International
NATO bereitet sich auf Erhöhung der Militärausgaben vor
Die NATO-Minister werden bei ihrem Treffen in Antalya darüber beraten, wie die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP erhöht werden können. Polen gibt derzeit von allen NATO-Mitgliedsstaaten am meisten für die Verteidigung aus.
Die NATO-Mitgliedstaaten haben mit der Ausarbeitung einer Vereinbarung begonnen, die eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben vorsieht – als Reaktion auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aufzuwenden, berichtet Bloomberg unter Berufung auf Diplomaten.
Die Verhandlungsführer gehen davon aus, dass das Ziel bis 2032 erreicht werden kann. Die Pläne werden bei einem Treffen der Außenminister der Mitgliedsstaaten der Allianz am 14. und 15. Mai in Antalya diskutiert.
Seit 2014 liegt das Ziel in der Allianz bei zwei Prozent. Bis April 2025 hatten acht von 32 Ländern das Ziel nicht erreicht. Im Jahr 2024 gaben Polen (4,07 Prozent), Estland (3,41 Prozent), Lettland (3,39 Prozent), die USA (3,19 Prozent) und Litauen (3,11 Prozent) am meisten aus. Eine Anhebung der Schwelle auf fünf Prozent wäre laut Bloomberg der größte Anstieg der Verteidigungsausgaben seit dem Kalten Krieg.
Den Gesprächspartnern der Nachrichtenagentur zufolge schlägt NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor, dass die Bündnispartner ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des BIP anheben und weitere 1,5 Prozent für andere verteidigungsbezogene Zwecke, wie Güter mit doppeltem Verwendungszweck und Cybersicherheit, ausgeben. Ruttes Initiative fordert außerdem einen strengen Aufsichtsmechanismus.
Der neue US-Botschafter bei der NATO, Matthew Whitaker, hatte am Vortag mitgeteilt, dass die Regierung Trump bereits in dieser Woche erfahren wolle, wie die europäischen Mitgliedsstaaten der Allianz und Kanada die Verteidigungsausgaben zu erhöhen beabsichtigen. Whitaker zufolge sind "fünf Prozent nicht nur eine Zahl, sondern eine Notwendigkeit für unsere Sicherheit, denn das Bündnis ist ernsthaft bedroht". Um welche Art von Bedrohungen es sich handelt, sagte er nicht.
Anfang des Jahres forderte Rutte von der NATO, "auf Krieg umzuschalten" und sich auf einen Krieg vorzubereiten, um diesen zu verhindern. Das russische Außenministerium erklärte, dass die Politik des Bündnisses auf einer aggressiven militärischen Planung beruhe und Moskau dies berücksichtigen müsse.
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