International
Französisches Gericht untersagt Durow Besuch des "Oslo Freedom Forum"
Telegram-Gründer Pawel Durow war eingeladen, auf dem Oslo Freedom Forum aufzutreten, aber ein französisches Gericht versalzte ihm die Suppe. Wegen der Ermittlungen gegen Durow in Frankreich muss er eine Reisegenehmigung einholen, um das Land verlassen zu dürfen.
Ein französisches Gericht hat Telegram-Gründer Pawel Durow daran gehindert, zum Oslo Freedom Forum zu reisen, das von der Human Rights Foundation (HRF) organisiert wird. Dies wird auf der Website der HRF berichtet. Im vergangenen Sommer war die Witwe von Alexei Nawalny, Julia Nawalnaja, Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung gewesen.
Durow war eingeladen, am 26. Mai über Meinungsfreiheit, Aufsicht und digitale Rechte zu sprechen, aber das Gericht lehnte den Antrag des Telegram-Gründers auf eine Reise ab. Gegenwärtig ist es dem russischstämmigen Unternehmer weiterhin untersagt, das französische Staatsgebiet ohne Genehmigung der Ermittler zu verlassen, unabhängig vom Zweck der Reise. Durow wird auf dem Forum online eine Rede halten. HRF-Gründer und Geschäftsführer Thor Halvorssen erklärte diesbezüglich:
"Es ist enttäuschend, dass die französischen Gerichte Herrn Durow daran gehindert haben, an der Veranstaltung teilzunehmen, bei der seine Stimme so dringend gebraucht wird. Technologien wie Telegram sind unverzichtbare Werkzeuge für diejenigen, die sich der Tyrannei widersetzen. Dies ist mehr als eine Enttäuschung für unsere Gesellschaft; es ist ein Hindernis für die Freiheit."
Zu Beginn dieser Woche bedankte sich der Unternehmer auf X bei der HRF für die Einladung:
"Ich tue mein Bestes, um mich euch in Oslo anzuschließen, aber mal sehen, ob ich es schaffe."
Gegen Durow laufen in Frankreich Ermittlungen wegen vermeintlich "unzureichender Moderation" der über Telegram verbreiteten Inhalte sowie wegen Durows angeblicher Weigerung, mit den Behörden zusammenzuarbeiten.
Er wurde im August 2024 auf dem Pariser Flughafen Le Bourget festgenommen und unter Arrest gestellt, dann aber gegen eine Kaution von fünf Millionen Euro freigelassen und mit einem Verbot belegt, ohne Erlaubnis des Gerichts Frankreich zu verlassen.
Im Frühjahr durfte der Telegram-Gründer nach Dubai ausreisen, wo er sich vom 15. März bis zum 7. April aufhielt.
Im Mai wollte Durow zu "Verhandlungen mit Investmentfonds" in die Vereinigten Staaten fliegen, aber er erhielt keine Erlaubnis, Frankreich zu verlassen. Die Ausreise wurde ihm verweigert, nachdem er das Ersuchen von Paris offengelegt hatte, Informationen von Konservativen in Rumänien, wo Präsidentschaftswahlen stattfanden, zu blockieren.
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