Kurzclips

"Der Verfassungsschutz ist die Regierung" – Tagesschau zensiert Beatrix von Storch

Am Freitag war die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD bei den Tagesthemen. Beatrix von Storch gab eine Stellungnahme zur Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz ab.

Da die Tagesschau rund drei Minuten des Gesprächs weggeschnitten hat, veröffentlichte die AfD-Politikerin den ganzen Beitrag auf Telegram.

"Da ging es um die Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes, die es nicht gibt. Der Verfassungsschutz ist eine weisungsgebundene Behörde, die auf Geheiß des Innenministers zu agieren hat. Der Chef ist ein sogenannter politischer Beamter, der ausdrücklich die politischen Ziele der Regierung zu unterstützen hat – sonst kann er jederzeit sofort entlassen werden", schreibt Beatrix von Storch auf ihrem Telegram-Kanal dazu.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.