Meinung
Nach fast einem Jahrzehnt erfolgloser Einflussnahme verbietet Mali von Frankreich unterstützte NGOs
Nachdem das afrikanische Land französische Einflussoperationen ausgeschaltet hat, macht Macron dafür "russische Desinformation" verantwortlich. Mali sieht das offenbar anders.
Ein Kommentar von Rachel Marsden
Mali hat diese Woche ein Verbot aller Aktivitäten jener Nichtregierungsorganisationen (NGO) im Land verhängt, die finanzielle Mittel von Frankreich erhalten. Dieser Schritt erfolgte im Zuge der Entscheidung Frankreichs, dem Land die Entwicklungshilfe zu entziehen, nachdem seine letzten verbliebenen Truppen aus der Sahelzone abgezogen sind, was das Ende der achtjährigen Opération Barkhane markierte.
Was als Anti-Terror-Operation in Mali begann, nahm bis vor Kurzem die Form eines Musterbeispiels für die Vision des französischen Präsidenten Emmanuel Macron von einer "integrierten europäischen Verteidigung" an. Jetzt scheint dieser Traum aufgrund eines überdehnten Aufenthalts im Land und wegen einer weniger als herausragenden Leistung ausgeträumt zu sein. Und wessen Schuld ist das? Die Schuld Russlands, so Macron.
Die Tatsache, dass es innerhalb eines Jahrzehnts in Mali drei Staatsstreiche gab, ist so ziemlich alles, was man über den "Erfolg" der Sicherheits- und Stabilitätsoperation Frankreichs in diesem Land wissen muss. Wenn man lange genug in einer Drehtür herumalbert, wird man irgendwann direkt ins Gesicht getroffen. Genau das geschah, als Frankreich Anfang dieses Jahres von der jüngsten Übergangsregierung endgültig rausgeschmissen wurde.
Macron gab daraufhin bekannt, dass der Abzug der französischen Truppen schrittweise erfolgen würde, als ob er immer noch das Sagen in dieser ehemaligen französischen Kolonie hätte. Die Botschaft aus Mali jedoch war klar: Ihr geht jetzt. Dann gab Macron bekannt, dass die französischen Truppen einfach irgend woanders hin in der Sahelzone verlegt würden. Aber am 7. November kündigte er schließlich an, dass auch diese Mission in der Sahelzone zu Ende sei, obwohl französische Truppen noch im Tschad und in Niger verblieben sind.
Nichtsdestotrotz verkündete Macron daraufhin, dass es innerhalb von sechs Monaten eine neue französische Militärstrategie für Afrika geben werde, die zweifellos in erster Linie darauf ausgerichtet sein wird, einen Vorwand zu finden, um dennoch zu bleiben, damit die afrikanischen natürlichen Ressourcen, die Europa so dringend benötigt, in westlicher Hand verbleiben. Denn darum ging es schon immer. Man denke nur an das düster-urkomische Spektakel von Patrick Pouyanné, dem CEO des französischen multinationalen Konzerns TotalEnergies, der die EU vor ein paar Jahren um militärische Unterstützung in Mosambik bat und dabei als Begründung dafür die wachsende Präsenz von ISIS nannte. Dies ist ein Hinweis darauf, dass die Bekämpfung des Terrorismus nicht mehr so wichtig ist, sobald die westliche Industrie erfolgreich in einem Land Fuß gefasst und sich dessen Ressourcen gesichert hat.
Afrikanische Politikexperten in Paris kamen in den vergangenen Jahren zu dem Schluss, dass die französische Operation in der Sahelzone ihres Zweck beraubt sei und dass ihre vorgebliche Wirksamkeit gegen den Dschihadismus höchst zweifelhaft, wenn nicht eher katastrophal sei. Man könnte meinen, dass man in Paris daraufhin in gewisser Weise hätte in sich gehen sollen, insbesondere zumal auf dem afrikanischen Kontinent die antifranzösische Stimmung sich vervielfacht und die Proteste in Burkina Faso auch eine Debatte über die dortige Truppenpräsenz ausgelöst haben.
Aber bevor jede Selbstkritik überhaupt eine Chance hatte, fand Macron einen Sündenbock für das Scheitern von Paris und Europa in Afrika: Russland.
"Eine Reihe von Mächten, die ihren Einfluss in Afrika ausweiten wollen, tun dies, um Frankreich zu schaden, der gemeinsamen Sprache zu schaden, um Zweifel zu säen, aber vor allem bestimmte Interessen zu verfolgen", sagte Macron vergangene Woche auf einer frankophonen Konferenz in Tunesien unter Berufung auf ein "räuberisches Projekt" Russlands zur Verbreitung von "Desinformation". Macron scheint immer noch sauer darüber zu sein, dass sich die Regierung von Mali, nachdem sie die französischen Truppen rausgeschmissen hat, stattdessen für stärkere Sicherheitskooperation mit Russland entschied, wobei das jüngste dieser Abkommen erst vergangene Woche, anlässlich eines Besuchs des malischen Innenministers Daoud Aly Mohammedine, im Kreml unterzeichnet wurde.
Macron ist auf keinen Fall so naiv zu glauben, dass es keinen globalen Wettbewerb gibt. Er vergisst auch nicht, dass sich Länder immer wieder einmal als Partner an andere Nationen verkaufen könnten. Dafür ist das gesamte diplomatische Korps einer Nation da. Doch wenn auch während der französischen Sicherheitskooperation in Mali Dschihadisten ihr Unwesen treiben und Staatsstreiche stattfinden, warum sollte dieses Land dann nicht von seinem souveränen Recht Gebrauch machen, einen anderen Sicherheitsanbieter zu wählen? Anstatt Verantwortung zu übernehmen, ist es für Macron einfacher, Russland für das Versagen Frankreichs verantwortlich zu machen, was zu dem derzeit dominierenden westlichen Narrativ passt.
Vor zwei Jahren gab Facebook bekannt, man habe ein Auge auf etwas geworfen, von dem man behauptete, das seien gegen die Zentralafrikanische Republik gerichtete Beeinflussungsbestrebungen, bei denen sich "Personen, die mit dem französischen Militär in Verbindung stehen", mit anderen, die man mit Russland in Verbindung brachte, duellieren würden. Der Vorfall unterstreicht, dass Paris sich mit allen Mitteln bemüht, seine Präsenz in Afrika zu retten, einschließlich durch Beeinflussungsoperationen, während Macron in der Öffentlichkeit vorgibt, Frankreich und seine Verbündeten würden sich niemals auf solch eine Weise engagieren.
Mali sieht das offenbar anders. Von allen möglichen Bemühungen verschiedener Länder, die versuchen, bei Partnerschaften in Afrika zu konkurrieren, hat sich Mali ausgerechnet Frankreich herausgegriffen und Paris verboten, im Land ansässige NGOs als Stellvertreter zur Unterstützung der Pariser Agenda einzusetzen. Trotz der Vorwürfe von Macron, dass Russland durch "Desinformation" in Afrika Fuß fasse, sind es Frankreichs Einflussnahmen, die von afrikanischen Ländern wie Mali tatsächlich angeprangert werden.
Aus dem Englischen.
Rachel Marsden ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabhängig produzierten französischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Webseite findet man unter rachelmarsden.com
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