Meinung
Josep Borrell – die "spanische Scham" Europas
Als Chef der EU-Außenpolitik hat Josep Borrell sich schon so einige russophobe Äußerungen und Handlungen geleistet. Seine jüngsten realitätsfernen Aussagen werfen jedoch die Frage nach dem Grund seines Russlandhasses auf.
Von Dmitri Bawyrin
"Wirtschaftszwerg" und "eine Tankstelle mit Atomwaffen" – mit diesen Metaphern beschrieb der EU-Diplomatiechef, Josep Borrell, Russland in einem Interview mit El País, der populärsten gesellschaftspolitischen Zeitung seines spanischen Heimatlandes.
Es ist schon ein amüsanter Zufall, dass im Russischen das Gefühl des Fremdschämens ausgerechnet "spanische Scham" genannt wird. Und die europäische Diplomatie ist nun einmal zum Fremdschämen. Es scheint, dass Borrell uns – Russland – beleidigt hat, und wir sollten uns nicht unbehaglich fühlen, sondern empört sein. Doch die Situation ist so eklatant, dass ein anständiger Mensch sich fragen muss, ob es dem EU-Diplomaten überhaupt noch gut geht. Ist er bei guter Gesundheit? Hat er vielleicht einen Sonnenstich bekommen, wie es in Spanien im Sommer oft vorkommt?
Das Problem ist nicht nur, dass Borrell allgemein bekannten Fakten widerspricht. Es ist auch die Art und Weise, wie er es tut – auf eine rüpelhafte, aber gleichzeitig selbstironische Art.
Einem Bericht der Weltbank vom August zufolge ist Russland die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt (gemessen am BIP in Kaufkraftparitäten). Wenn es ein Zwerg sein soll, wer sind dann all die anderen Nationen, die nach Russland in der Liste stehen, einschließlich absolut aller EU-Länder? Amöben? Ist dies die offizielle Position der EU-Diplomatie, oder stimmt bloß etwas mit dem Chef dieser Diplomatie nicht?
Wahrscheinlich eher das Zweite. Die Formulierung "Tankstelle" ist übrigens selbstentlarvend: Borrell hat das Russlandbild entlarvt, das Europa auf den Weg der Selbstzerstörung gebracht hat.
Wenn uns jemand im Westen (und Borrell ist beileibe nicht der Erste) als "Zapfsäulenland" bezeichnete, meinte er damit Folgendes: Man sollte sich weigern, russische Energieressourcen zu kaufen und mehr Druck auf Russland ausüben, dann wird es entweder um Gnade bitten oder als Quasi-Staat, der nur durch die Ölleitung geeint ist, zusammenbrechen.
Als Borrell und die EU als Ganzes uns den Wirtschaftskrieg erklärten und anfingen, die ukrainische Armee zu finanzieren, rechneten sie mit genau diesem Ergebnis – mit dem finanziellen Zusammenbruch Russlands und einer schnellen militärischen Niederlage. Stattdessen erlitt Europa Hunderte von Milliarden Euro an Verlusten und verlor seine militärischen Arsenale, die die russische Armee nun systematisch zermalmt.
Die Realität sieht so aus, dass es ein Vorteil ist, eine "Tankstelle" zu sein. Und Russland hat diesen Vorteil. Die Vereinigten Staaten haben ihn ebenfalls. Europa hat ihn aber nicht. Deshalb verlagert sich das verarbeitende Gewerbe aus der EU auf der Suche nach Energiestabilität jetzt in die USA.
Außerdem verfügt Russland nicht nur über Atomwaffen, sondern auch über Hyperschallwaffen sowie andere Raketen und andere Waffen als Garantie dafür, dass eine "Niederlage" unmöglich ist. Möglich ist jedoch eine lange, kostspielige und potenziell katastrophale Konfrontation für Europa. Was der Kontinent im Moment auch erlebt – dank Borrell und anderen, denen man das bewusst verzerrte Bild eines "Zapfsäulenlandes" eingehämmert hat.
Eine nüchterne Analyse wird durch starke Gefühle, wie zum Beispiel Hass, behindert. Es besteht kein Zweifel daran, dass Borrell uns hasst. Aber warum er uns hasst, bleibt eine offene Frage, deren Beantwortung gleichbedeutend ist mit der Suche nach den Ursachen der europäischen Katastrophe.
Sechs Monate vor seinem Amtsantritt nannte er Russland plötzlich "einen alten Feind, der wieder droht." Dies geschah im Frühjahr eines (nach heutigen Maßstäben) friedlichen und wirtschaftlich erfolgreichen Jahres 2019, als es in Westeuropa nicht mehr in Mode war, mit Moskau "auf Kriegsfuß" zu stehen, und US-Präsident war Donald Trump, der von seinen Verbündeten keine Russophobie verlangte.
Nach Borrells Ernennung wurde die Weltpolitik für eine Quarantäne geschlossen, sodass sein Besuch in Russland auf Februar 2021 verschoben wurde. Schon an der Türschwelle begann der Gast, die Gastgeber zu belehren, fand dafür aber freilich kein Verständnis, fühlte sich daraufhin angegriffen und drohte mit "weitreichenden Konsequenzen". Wie die weitere Geschichte gezeigt hat, hat der EU-Diplomat tatsächlich groß gedacht.
Im April 2022, als es noch Hoffnung auf Friedensgespräche gab, rief Borrell dazu auf, "Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen". Einen Monat später forderte er, Russlands Vermögen zugunsten der Ukraine nicht nur einzufrieren, sondern zu konfiszieren, was gegen EU-Recht verstößt (was die EU später einräumte). Einen weiteren Monat später setzte sich der EU-Diplomat erfolglos für die Verhängung von Sanktionen gegen den Patriarchen Kirill ein. Wenig später nannte er die Aussiedler aus Russland "eine Bedrohung für die Sicherheit der Europäischen Union".
Wäre Borrell Lette, Pole, Tscheche, Schwede oder Brite, gäbe es keine Fragen, denn Russophobie ist bei diesen Nationen ein begehrtes Gut. Aber Borrell kommt aus Spanien, wo er einst das Außenministerium leitete, und Russland hat schon lange nichts mehr mit Spanien zu tun – wir haben nichts, worum wir uns streiten könnten. Selbst die antirussische Hetze durch Nichtregierungsorganisationen und Medien war in Spanien in der Vergangenheit minimal, da die Spanier wirtschaftlich nicht von Moskau abhängig waren und Brüssel und Washington von ihnen nicht verlangten, diese Abhängigkeit zu verringern, wie sie es von Deutschen und Bulgaren forderten.
Es gibt freilich eine besondere Kategorie – die spanische extreme Rechte, die einen Groll gegen Moskau wegen dessen Beteiligung am Spanischen Bürgerkrieg hegt. Aber Borrell ist kein rückständiger Franco-Anhänger, ganz im Gegenteil: Er ist seit einem halben Jahrhundert Mitglied der antifranquistischen Sozialistischen Partei, in der viele Mitglieder der UdSSR immer noch für ihre Hilfe in den 1930er Jahren dankbar sind.
Borrell gehört auch nicht zur Schule der US-amerikanischen Globalisten. Er ist ein spanischer Lokalpolitiker, der dann zum reinen Brüsseler Politiker wurde, der nicht mit dem Image eines proamerikanischen Politikers behaftet ist. Aber woher kommen dann all seine antirussischen Tendenzen und aggressiven Angriffe? Was für ein Hund hat ihn gebissen, wie heißt er?
Soros, heißt er. George Soros.
Borrell war fünf Jahre lang Mitglied des EU-Parlaments, unter anderem als dessen Vorsitzender von 2004 bis 2007. Gerade zu dieser Zeit interessierte sich der US-Milliardär Soros für das EU-Parlament. Er brachte seine eigenen Leute in das Parlament, wirkte dort, betrieb Lobbyarbeit und "löste Probleme".
Doch der erfahrene Investor beging einen schweren Fehler: Das EU-Parlament hat weder an Einfluss gewonnen noch Macht erlangt. Borrell wiederum ist durchaus zu einer einflussreichen und mit Vollmachten ausgestatteten Figur geworden. Dabei lebt er wie nach Soros' Methoden, gemäß denen die Konfrontation mit Russland als autarkes Ziel und das politische Bündnis mit den Vereinigten Staaten als ein um jeden Preis zu erhaltendes Heiligtum aufgeführt sind.
Das antirussische Zögern in Europa dem Einfluss von Soros, wenn nicht gar von Washington, zuzuschreiben, ist vulgär und im Sinne von Verschwörungstheorien über die Weltregierung. Aber in Borrells Fall entpuppt sich die verschwörungstheoretische Erklärung plötzlich als die logischste. Bei einer derart destruktiven, kostspieligen und sektenartigen Diplomatie würde die Beteiligung von Soros alles erklären.
Und wenn Soros doch nichts damit zu tun hat, bleibt unser Hauptverdächtiger die heiße spanische Sonne.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen auf RIA Nowosti am 21. August 2023.
Dmitri Bawyrin ist ein russischer Journalist.
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