Meinung
In der Führung und den Eliten der Ukraine beginnt die Phase des internen Machtkampfs
In Kiew rückt die Nacht der langen Messer näher: Sobald die Ukraine den Krieg verliert, werden sich die Eliten gegenseitig bei lebendigem Leibe auffressen. Der Machtkampf zwischen Präsident Wladimir Selenskij und seinem Oberbefehlshaber Waleri Saluschny war noch nie so offensichtlich.
Von Tarik Cyril Amar
Der seit Langem schwelende Konflikt zwischen den beiden wichtigsten Persönlichkeiten der Ukraine – zwischen Präsident Wladimir Selenskij und seinem militärischen Oberbefehlshaber, General Waleri Saluschny – eskaliert zunehmend. Die üblichen Dementis klingen hohler denn je, insbesondere die üblichen Versuche, "die Russen" dafür verantwortlich zu machen.
Selenskij hat von einer "Arbeitsbeziehung" mit seinem obersten General gesprochen, aber er wolle ihre Konflikte und die nicht enden wollenden Gerüchte über die bevorstehende Entlassung von Saluschny nicht kommentieren, weil dies "dem Feind helfen würde". Im politischen Diskurs ist das gleichbedeutend mit dem Eingeständnis, dass diese "Arbeitsbeziehung" reif für die Scheidung ist und nur aufrechterhalten wird, um den Klatsch in der Nachbarschaft nicht noch mehr anzuheizen.
Churchill scherzte einmal, dass die Spitzenpolitik der Sowjetunion mit Bulldoggen verglichen werden könne, die unter einem Teppich kämpfen. Heute würde er feststellen, dass Kiews militärisch-zivile Machtkämpfe auf faszinierende Weise jeglicher Deckung entbehren. Erst vor wenigen Wochen gerieten Saluschny und Selenskij öffentlich aneinander, als der General zugeben musste, dass der Krieg gegen Russland zu einer "Pattsituation" geführt habe. In Wirklichkeit war das eine Untertreibung, aber für den Präsidenten immer noch zu viel Realismus.
Das jüngste Anzeichen dafür, wie intensiv die Machtkämpfe zugenommen haben, ist ein Abhörskandal. Am 17. Dezember wurde festgestellt, dass eines der Büros von Saluschny abgehört wurde. Nach Angaben der ukrainischen Behörden funktionierte das Abhörgerät zwar nicht und seine Herkunft konnte nicht identifiziert werden, was man als politisch bequeme Einschätzung werten kann. In den Büros des ukrainischen Generalstabs wurden später weitere Abhörgeräte entdeckt.
Bezeichnenderweise haben die ukrainischen Medien darauf nicht einhellig reagiert und wie üblich Russland dafür verantwortlich gemacht. Stattdessen wurden Spekulationen über interne Machtkämpfe verbreitet, einschließlich des Verdachts, dass die Abhöraktion den Zweck hatte, zukünftige KI-generierte Deep Fakes mit der Stimme von Saluschny zu produzieren. Ja, gerade mal so viel Vertrauen herrscht in der politischen Sphäre der Ukraine derzeit. Andere Kommentatoren verbinden den Abhörversuch mit einer kürzlichen undurchsichtigen Affäre um den plötzlichen Tod von Major Gennadi Tschastjakow, einem Top-Adjutanten von Saluschny. Offiziell als Unfall ausgegeben, deutet das bizarre Ende von Tschastjakow, der eine Flasche Whisky und eine scharfe Handgranate als Geburtstagsgeschenk erhalten hatte, eher auf ein Attentat hin.
Einige vermuten, dass die Abhöraktion ein Versuch des Teams von Selenskij war, Saluschny und den Generalstab zu diskreditieren – beispielsweise durch die Unterstellung, dass die Gegenoffensive aufgrund von abgehörten Informationen aus dem Kommando der Streitkräfte gescheitert sei. Andere wiederum sehen das Militär und möglicherweise den militärischen Geheimdienst unter dem Kommando des finsteren Generalleutnants Kirill Budanow hinter einer Operation unter falscher Flagge, um den Präsidenten und seine Leute zu verleumden. Wer weiß das schon? Der Punkt ist, dass solche Spekulationen in der Ukraine mittlerweile selbstverständlich geworden sind.
Es ist nicht schwer, einige Hintergründe dieses Skandals zu erraten: Die Elite der Ukraine steht zunehmend unter Druck. Im Krieg mit Russland droht eine Niederlage. Selenskij und Alexei Danilow, der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, haben das Scheitern der Gegenoffensive bereits eingestanden.
Unterdessen hat im Westen die Washington Post, ein Sprachrohr der außenpolitischen Militanz der USA, jüngst einen nüchternen Ton angeschlagen. Eine ausführliche Reportage hat enthüllt, dass das Fiasko der Gegenoffensive in Wirklichkeit nicht nur aus einem, sondern aus zwei strategischen Misserfolgen entstanden ist. Erstens – und zwar umgehend – erwies sich die der Ukraine vom Westen aufgezwungene militärische Taktik der NATO als nicht umsetzbar. Über einen längeren Zeitraum der langsamen und zermürbenden Dezimierung der ukrainischen Truppen scheiterte anschließend auch der ukrainische Versuch, die Phantasien der NATO durch eigene zu ersetzen, im wahrsten Sinne des Wortes. Der Krieg behielt die Elemente des vom Militärstrategen Carl von Clausewitz definierten Zufalls und der Unvorhersehbarkeit bei. Ein tödliches Spiel, bei dem es weder um Schach noch um Roulette geht, sondern, um es mit den Worten von Clausewitz zu sagen, um ein Kartenspiel. Aber Kiews Hand ist jetzt schwächer als je zuvor.
Gleichzeitig bereiten sich die sogenannten "Freunde der Ukraine" darauf vor, ihre Verluste zu begrenzen. Es trifft zwar zu, dass Selenskij gerade die weitgehend symbolische Beruhigungspille einer formellen EU-Beitrittsverhandlung verabreicht bekam. Und je nachdem, wie sich das Geschacher zwischen dem Weißen Haus und den Republikanern in den USA und zwischen Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und dem Rest der EU auswirken wird – oder auch nicht –, könnte Kiew sogar noch ein weiteres großes Stück vom Kuchen abbekommen, in Form einer großangelegten Finanzhilfe.
Doch jetzt schon sichern sich einige Staats- und Regierungschefs der EU ab. Der irische Premierminister Leo Varadkar konnte kaum erwarten zu betonen, dass die Ukraine in absehbarer Zeit kein Vollmitglied der EU werden wird. Wenn überhaupt, sollte man hinzufügen. Und was die Finanzhilfen angeht, kommt es vor allem darauf an, dass der Geldstrom in die Ukraine mittlerweile heftig umstritten ist. Vor dem Hintergrund des umfassenden Scheiterns der Gegenoffensive werden die Investitionen in den Stellvertreterkrieg des Westens gegen Russland auf die eine oder andere Weise versiegen. Wenn nicht bald, dann auch nicht viel später. Der Ton von Präsident Joe Biden hat sich von "so lange es nötig ist" zu "so lange wir können" geändert. Für Biden ist das bemerkenswert ehrlich. Das Spiel um Finanz- und Waffenhilfen geht zur Neige. Wenn nicht heute, dann morgen.
Man erinnere sich daran, worum es ursprünglich ging: um die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Selenskij hat inzwischen zugegeben, dass das eine schöne Sache wäre, aber nicht eintreten wird: "Sie laden uns nicht ein." Selenskij hat schlussendlich verstanden, dass alle gegenteiligen Signale unsinniges Gerede über ein Irgendwo und Irgendwann sind, das nichts Konkretes bedeutet. Er hat auch seltsame Spekulationen über den Beitritt nur eines Teils der Ukraine zurückgewiesen – schon deshalb, weil Kiew und der Westen die von Russland beanspruchten und kontrollierten Gebiete in absehbarer Zeit nicht als russisch anerkennen werden. Kurz gesagt, Selenskij klingt genau wie jene Leute, die erst gestern als Handlanger Moskaus verspottet wurden.
Was für eine Botschaft an die Familien der Hunderttausenden Ukrainer, die ums Leben kamen, weil das Regime von Selenskij die Neutralität der Ukraine nicht vor Februar 2022 oder im März oder April akzeptieren konnte. Was für ein Preis, den man für die flache Lernkurve eines narzisstischen Komikers zahlen musste. In der Tat ein "Diener des Volkes".
Die westliche Hilfe ist für Kiew absolut überlebenswichtig. Sobald der Großteil davon abgezogen wird, muss die Ukraine einen Waffenstillstand zu russischen Bedingungen eingehen oder eine noch schlimmere Katastrophe erleiden. Tatsächlich könnte der Regierung von Selenskij ein Zusammenbruch oder eine Rebellion bevorstehen – die Ukraine ist schließlich ein Land des Maidans – und der Staat selbst könnte elementare Kompetenzen verlieren, etwa die Bezahlung der Gehälter, um seine Bürokratie aufrechtzuerhalten. Ganz zu schweigen von ehrgeizigeren staatlichen Vorhaben.
Vor diesem Hintergrund sind die zunehmenden Spannungen zwischen Generälen und Politikern keine Überraschung. Jemandem muss die Schuld für das Scheitern der Gegenoffensive und die unnötigen Verluste gegeben werden. Die Schuld für die Tatsache, dass Kiew "Freunden" vertraut hat, die in der Ukraine – sehr vorhersehbar – eine Schachfigur auf ihrem großen geopolitischen Schachbrett gesehen haben; und die die Schuld dafür tragen, dass kein Waffenstillstand vereinbart werden konnte, als er im Frühjahr 2022 greifbar war. Ganz zu schweigen von den verpassten Möglichkeiten, den Krieg von vornherein zu vermeiden.
Selenskij hält sich derweil mit Schuldzuweisungen nicht zurück. Er hat deutlich darauf hingewiesen, dass Saluschny "die Ergebnisse an der Front zu verantworten hat", während er vom Militär "Lösungen" und "sehr konkrete Resultate auf dem Schlachtfeld" erwartet. Als ob Krieg eine Frage des "schlechten oder guten Dienstes" einzelner Soldaten wäre.
Aber die Rivalen Selenskijs und die potenziellen Nachfolger für das Präsidentenamt können jetzt ihr Bestes geben. Sobald die Zeiten vorbei sind, in denen im Westen die Finanzhilfen für die Ukraine unantastbar waren, ist auch der Status von Selenskij als unantastbarer Kriegspräsident im eigenen Land vorbei. Der ehemalige Boxweltmeister und derzeitige Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, setzte bereits zu einem Tiefschlag an und warf dem ukrainischen Präsidenten öffentlich Autoritarismus und Kriegsversagen vor. Er betonte auch, dass nach dem Ende der Kämpfe jeder, auch der Präsident, für seine Fehler zur Rechenschaft gezogen werden müsse. Was für eine Aussicht, besonders wenn es sich um einen verlorenen Krieg handelt. Churchill, mit dem die Staats- und Kriegsführung von Selenskij absurderweise verglichen wurde, verlor die Wiederwahl zum Premierminister, obwohl er zu den Siegern des Zweiten Weltkriegs gehörte. Offensichtlich ist Blut im Wasser der ukrainischen Innenpolitik und die Haie kommen näher.
Auch Saluschny ist inzwischen in die Offensive gegangen, nicht gegen die Russen, sondern gegen seinen eigenen Präsidenten. Der General traute sich zunächst nur einzuwenden, dass er mit den Säuberungsaktionen von Selenskij innerhalb des Militärapparates im vergangenen August nicht ganz einverstanden war. Jetzt hingegen äußerte Saluschny, dass diese Leute "Profis" gewesen seien, die ihr Handwerk beherrschten. Natürlich darf er nicht von sich geben, dass dies bei seinem Präsidenten, der diese Leute gefeuert hat, nicht der Fall ist.
Hinter diesem groben Seitenhieb auf seinen Chef verbirgt sich ein ernstes Problem. Die Mobilisierung ist, ebenso wie die Finanzhilfen aus dem Ausland, eine ukrainische Achillesferse, die unter extremer Spannung steht. Die Mobilisierung neuer Soldaten und Rekruten wird zusehends schwieriger, wie beispielsweise Sergei Rachmanin zugegeben hat, ein einflussreicher Journalist, der zugleich Mitglied des Parlaments und des Ausschusses für Fragen der nationalen Sicherheit, Verteidigung und der Geheimdienste ist. Unterdessen fordert die Armee weitere 450.000 bis 500.000 neue Soldaten. Wie der Gegenwert von etwa zwölf Milliarden Euro aufgebracht werden soll, um diese neue Mobilisierungsrunde zu finanzieren, sofern es überhaupt dazu kommt, bleibt unklar.
Selenskij versicherte der Öffentlichkeit, dass er kein Gesetz zur Mobilisierung von Frauen unterzeichnen werde, dass er aber offen für eine Absenkung des Wehrpflichtalters sei. Was die einflussreichste Wochenzeitung der Ukraine, die Serkalo Nedeli, als die wichtigsten Fragen identifizierte, nämlich die Demobilisierung und den Fronturlaub, blieb unbeantwortet. Was die Rekrutierung von neuem Kanonenfutter erschwert, ist die Tatsache, dass zwei Dinge offensichtlich werden, egal, was die streng kontrollierten Medien der Ukraine verbreiten, um sie zu vertuschen. Der Krieg geht verloren, und immer mehr Männer und Frauen zu opfern ist nicht nur vergeblich, sondern sogar ziemlich verräterisch, weil es den künftigen Interessen der Ukraine nicht dient. Ein Waffenstillstand hingegen würde es – am besten ein Waffenstillstand, der vor mehr als einem Jahr hätte vereinbart werden können. Stattdessen handelt es sich bei der Ukraine um ein Opfer, das den Strategien der amerikanischen Neokonservativen und ihrer europäischen Anhänger dient. Und obendrein scheitern diese Strategien.
Kiews Eliten stecken nach und nach ihre Positionen für das Endspiel ab. Nicht im Krieg gegen Russland, sondern im bevorstehenden Krieg untereinander, wenn die Kämpfe enden werden, begleitet von einer bitteren Enttäuschung innerhalb der Bevölkerung. Die Widerspenstigkeit der ukrainischen Eliten ist nichts Neues, sie ist lediglich eine Rückkehr zur Normalität. Aber die unabhängige Ukraine hat noch nie erlebt, was wahrscheinlich bald kommen wird: ein perfekter Sturm, bestehend aus großen Niederlagen, dem fallen gelassen werden durch "Verbündete", die das Land ausgeblutet haben, was zu einer weitverbreiteten Unzufriedenheit im Land geführt hat, wie sie nie zuvor erlebt wurde. Ein weiterer Maidan wird dieses Mal vielleicht nicht ausreichen.
Aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul. Er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik. Man findet ihn auf X unter @tarikcyrilamar.
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