Zehn Jahre danach: Georgiens Krieg und die Mär von der russischen Bedrohung

von Wladislaw Sankin

Am heutigen Mittwoch, dem 8. August, jährt sich der Anfang eines der kürzesten Kriege der jüngsten Geschichte - Fünftagekrieg, Kaukasuskrieg, Russisch-Georgischer Krieg oder Süd-Ossetienkrieg wird er genannt. Es war ein Krieg, dessen anfängliche antirussisch-propagandistische Auslegung im Westen später durch eine EU-Untersuchung in realitätsnäherer Weise revidiert wurde. Es war ein Krieg, dessen Schaden auf großem internationalem Parkett relativ übersichtlich geblieben ist, was ihn für manche zu einem Beispiel für eine erfolgreiche Konfliktmoderation macht. Aber auch ein Krieg, der gleichzeitig eine Warnung, eine Weichenstellung und ein Menetekel ist. Der 10. Jahrestag zeigt jedoch, wie zumindest eine Konfliktpartei - nämlich die damals angreifende samt ihrer Unterstützer - weit davon entfernt ist, eine Aufarbeitung zu beginnen. 

Moskau fordert von Georgien Unterzeichnung von Nichtangriffsverträgen mit Abchasien und Südossetien

Erst jüngst am 7. August sagte der georgische Präsident Georgi Margwelaschwili während eines gemeinsamen Treffens mit den Außenministern von Polen und den baltischen Staaten sowie dem ukrainischem Vize-Premier, Russland sei schuld daran, dass Süd-Ossetien und Abchasien sich von Georgien abgespaltet hätten. Moskau habe diese Regionen mittels eines hybriden Krieges von der Zentralregierung abgetrennt, so Margwelaschwili. Diesen Krieg gegen Georgien führe Moskau seit Anfang der 1990er Jahre.

Am gleichen Tag sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert während eines Briefings vor Journalisten, die USA würden nach wie vor die Unabhängigkeit von Süd-Ossetien und Abchasien nicht anerkennen, und forderte die russischen Streitkräfte auf, diese Territorien zu verlassen. In den Medien sind derzeit viele rührselige Reportagen über Georgier zu sehen, die aus Süd-Ossetien geflüchtet sind. Die Journalisten betonen, Russland sei für Georgien nach wie vor eine Bedrohung und das Land strebe nur deshalb in die NATO.

Bolschewiken verordneten willkürliche Teilung und demografische Veränderungen

Es lässt sich einmal mehr feststellen: Nach wie vor dominiert im Westen eine Erzählweise, die mit der Realität wenig gemein hat. So will niemand Bezug nehmen auf die lange Geschichte der autonomen Gebiete Süd-Ossetien und Abchasien innerhalb des georgischen Staatsverbandes. Diese wurden bei der Gründung der UdSSR im Jahre 1922 von der Partei der Bolschewiki der sowjetischen Teilrepublik Georgien zugeschlagen, wobei Süd-Ossetien auch noch von der Autonomen Republik Nord-Ossetien abgetrennt wurde, die sich in der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik befand. Moskau förderte damals auch die Besiedelung dieser Territorien durch Georgier.

Als die Sowjetunion zu schwächeln begann, verlor auch der Verbleib dieser autonomen Republiken in Georgien in den Augen der dortigen Bevölkerung an Legitimität. Befeuert wurden diese Prozesse durch einen georgischen Nationalismus, der Ende der 1980er Jahre aufzuflammen begann. Damit konnte man sich gut hinter der unverdächtigen Forderung nach mehr Demokratie und Unabhängigkeit von Moskau verstecken. Fakt ist aber, dass beispielsweise Abchasien seine Abspaltung von Georgien bereits im August 1990, also deutliich vor der Auflösung der UdSSR im Jahre 1991 erklärt hatte.

Was nun folgte, waren für solch kleine Regionen äußerst verlustreiche Kriege in Süd-Ossetien und Abchasien, wobei auf georgischer Seite nicht nur das Militär, sondern auch berüchtigten nationalistischen Milizen "Mchedrioni" beteiligt waren. Damals vermittelte Moskau zwischen den Konfliktparteien und schickte eigenes Militär in Form von Friedenstruppen nach Süd-Ossetien, die sich - ähnlich wie dies in Transnistrien der Fall war - im Einklang mit internationalen und bilateralen Verträgen dort befanden.

Für viele Jahre konnte man dadurch das Wiederaufflammen der blutigen Konflikte verhindern. Eine Folge der Kriege war jedoch die massenhafte Flucht oder Vertreibung von Georgiern aus Abchasien. Als Bürger der UdSSR konnten sie und die angestammte Bevölkerung zuvor jahrzehntelang friedlich miteinander leben. Eine gemeinsame staatliche Identität half damals, nationalistische Tendenzen in Grenzen zu halten.

Nun ist es mittlerweile gut belegt, dass der damalige georgische Präsident Micheil Saakaschwili den Angriff auf Süd-Ossetien von langer Hand geplant hatte. In den Jahren zuvor hatte Georgien eine beispiellose Militarisierung erlebt, unter anderem mit Unterstützung durch die USA, die NATO und vonseiten Israels. In den Jahren 2005 bis 2008 gab Georgien bis zu acht Prozent des BIPs für Militärzwecke aus und stellte damit einen Weltrekord auf. Auch während der Scharmützel in den Wochen vor dem Krieg, die man im Westen als "Provokationen von beiden Seiten" abtat, hatte man bewusst auf Eskalation gesetzt.

So haben etwa wenige Tage vor dem massiven Angriff der georgischen Streitkräfte auf Zchinwali, Hauptstadt von Süd-Ossetien, georgische Scharfschützen sechs Fischer aus Süd-Ossetien wie Freiwild abgeschossen. Der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Verteidigung, General Wladimir Schamanow, reiste mehrere Wochen vor der Eskalation zur Sondierung der Lage nach Süd-Ossetien. Er erzählte, dass bereits zu diesem Zeitpunkt georgische Panzer bis zu 500 Meter entfernt vor der Grenze gestanden hätten und die Rohre seien auf Zchinwali gerichtet gewesen. Eine wahrhaftige Beurteilung der damaligen Ereignisse habe noch nicht stattgefunden, sagte er.

Russland drängte georgische Aggression zurück, verzichtete aber auf das Absetzen der Führung

In der Nacht zum 8. August waren durch einen einzigen Minenbeschuss zehn russische Soldaten der Friedensmission in ihren Kasernen getötet und Dutzende verletzt worden. Wenig später starben mehrere weitere Soldaten. Insgesamt waren bei dem Angriff auf Zchinwali weit über 100 Tote zu beklagen, darunter viele Zivilisten. Die russischen Streitkräfte, die am darauffolgenden Morgen in Zchinwali eintrafen, vertrieben binnen Stunden das georgische Militär zurück auf sein Territorium. Nach vier Tagen standen einige russische Einheiten unweit der georgischen Hauptstadt Tiflis. Der russische Präsident Dmitri Medwedew gab damals den Befehl zum Abzug der Truppen. Man kann sich gut vorstellen, was aus den georgischen Machthabern und ihren Streitkräften geworden wäre, wenn an Stelle der Russen die US-Amerikaner gekommen wären.

Russlands Premier Medwedew: Georgiens NATO-Beitritt könnte zu schrecklichem Konflikt führen

Noch heute schätzt Dmitri Medwedew die damalige Entscheidung, die antirussische Führung Georgiens nicht zerschlagen zu haben, als die einzig richtige ein. Der Abzug der Truppen habe demonstriert, dass Russland auf Deeskalation setze. Die internationalen Beziehungen hätten sich schnell wieder beruhigt und normalisiert, sagte Medwedew in einem großen Radio-Interview. Zwei Wochen später erfolgte die Anerkennung Süd-Ossetiens und Abchasiens vonseiten Russlands. Diese Anerkennung, so hieß es, hätte das Ziel, dauerhaften Frieden zu sichern, denn dann wären derartige Provokationen wie seinerzeit just am Tag der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking am 8. August 2008 schon im Keim erstickt.

Dennoch: Für den Westen bleibt die russische Reaktion auf den georgischen Angriff zumindest "unverhältnismäßig". Mehr noch, die Darstellung einer "russischen Aggression" wird wieder in stärkerem Maße gepflegt denn je. So führt die britische Regierung als vermeintlichen Beweis für die Schuld Moskaus im Fall Skripal in einer Power-Point-Präsentation auch die "russische Aggression in Georgien" im August 2008 als erwiesene Tatsache an. Dieses willkommene "Argument" wurde auch in den Augen der Bundesregierung nicht mehr hinterfragt. Im Gegenteil, auch sie lobte die Briten für die "Plausibilität" ihrer "Beweiskette". Dass es ausgerechnet Frank-Walter Steinmeier war, der sich damals noch für eine differenziertere Sicht eingesetzt hatte, scheint heute sehr gern vergessen zu werden.

Die meisten Touristen kommen aus Russland

Die georgische Regierung hatte die diplomatischen Beziehungen zu Russland abgebrochen, der Handel und die Transportverbindungen zwischen beiden Staaten kamen für Jahre zum Erliegen. Dennoch setzte spätestens seit dem Jahr 2013, als die Georgier den Kriegstreiber von 2008, Saakaschwili, abgewählt hatten, die Normalität in den russisch-georgischen Beziehungen wieder ein. Russland kauft wieder georgische Weine und russische Touristen besuchen die kleine Kaukaususrepublik. Allein im Jahr 2017 waren es 1,5 Millionen (!) Russen, die nach Georgien reisten. Damit haben sie die bis dahin häufigsten Gäste aus der Türken wieder überholt. Zum Vergleich: Aus den USA waren es nur 50.000 Touristen, die Georgien bereisten, aus den "befreundeten" EU-Staaten kommt keine überhaupt nennenswerte Anzahl an Reisenden.

Die meisten der russischen Touristen reisen nicht als Pauschaltouristen ein, sondern planen ihre Reise selbst. Das sagt sehr viel aus: Erstens, dass sie sich immer noch auf russischsprachige georgische Gastfreundschaft verlassen können und zweitens, dass sie sich im Land sicher fühlen. Georgier und Russen haben es vermocht, politische Spannungen aus ihren persönlichen Beziehungen auszuklammern.

Dies rührt daher, dass sie eine Freundschaft verbindet, die bis in die zweite Hälfte des 15. Jahrhunderts zurückreicht, als die Fürsten und Zaren von Kartli angefangen hatten, mit ihrem gesamten Hofstaat nach Moskau überzusiedeln. So entstand auch die bis heute zahlenmäßig stärkste ausländische georgische Diaspora in Russland, die nach unterschiedlichen Angaben zwischen 200.000 und einer Million Menschen zählt. Ende des 18. Jahrhunderts kamen zudem einige kleine georgische Zaren- und Fürstentümer unter die Obhut des russischen Zaren – das Russische Reich bewahrte diese vor einer Zerschlagung durch das Osmanische oder Persische Reich im Süden.

Es ist schwer, Völker in der Welt zu finden, die einander näherstehen als Russen und Georgier. Beide Völker verbinden ihre Geschichte, die Religion, eine gute Nachbarschaft, die auf Jahrhunderte zurückreicht und die Zusammenarbeit in verschiedensten Angelegenheiten. In Russland war man immer von den georgischen Liedern, Cinematografen und faszinierenden Tafelrunden begeistert, die eher theatralischen Darbietungen ähneln. Genauso begeistert waren die Georgier von den Werken russischer Schriftsteller, Maler und Musiker. Warmherzigkeit und gegenseitiger Respekt zwischen beiden Völkern werden allen politischen Irrungen zum Trotz bestehen bleiben, ist auf der Webseite der Georgischen national-kulturellen Autonomie in Russland zu lesen. 

Westen übertüncht nationalistische Narrative mit manierierter "Werte"-Rhetorik

Diese gemeinsame Geschichte ist keine pathetische Propaganda, sondern augenscheinlich, ein Axiom, das keines Beweises bedürfte. Auf der gleichen Webseite, die über 8.000 Follower im sozialen Netzwerk Vkontakte verfügt, ist auch ein Interview mit dem Chef der Bewegung "Sozialistisches Georgien", Waleri Kwaratzelia, zu lesen. Sein politisches Motto lautet: "Die territoriale Integrität Georgiens kann man nur mit der Hilfe Russlands wiederherstellen."

"Werden angemessen reagieren": Putin warnt NATO vor engerer Anbindung der Ukraine und Georgiens

Seit Russland im Südkaukasus präsent ist, wirkt es dort als Moderator und nicht als Aggressor. Es hat grundsätzlich kein Interesse daran, sich für oder gegen das eine oder andere Volk oder Land zu entscheiden. Diese einfache Wahrheit ist in den letzten Jahrzehnten durch nationalistische Propaganda verschleiert worden, die westliche NGOs und Regierungen gerne noch mit einem Hauch freiheitlich-demokratischen Rhetorik "nachwürzen".

Für die westlichen Journalisten sind solche gesellschaftliche Kräfte, wie sie Kwaratzelia vertritt, marginal, die zu erwähnen sich nicht lohnt. Im Gegenteil, der Grundtenor der deutschen Medien lautet, es werde seitens der NATO für die Georgier zu wenig getan, obwohl sie doch so vehement in das nordatlantische Bündnis wollen! Untermalt wird das propagandistische Getöse mit einem stetig wiederkehrenden Wortgeklingel von einer "russischen Bedrohung" oder  einem "übermächtigen Nachbarn".

Noch ist offen, wann sich die geopolitische Waage im Kaukasus wieder ins Gleichgewicht bewegen wird. Aber dass dies irgendwann passieren wird, daran kann kein Zweifel bestehen. Es kann nicht sein, dass transatlantische "Berater" aus ihren mehrere tausend Kilometer entfernten Hauptsitzen und ohne jeglichen Bezug zum Land dort dennoch dermaßen präsent sind und die Georgier vor sich selbst und ihrer eigenen Geschichte "beschützen". Die Vielfalt an Gemeinsamkeiten zwischen Russland und Georgien ist einfach viel zu groß, als dass dieses Vorhaben, zwei Staaten und Völker einander zu entfremden, gelingen könnte.

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