Russland
"Extremistische Organisation": Russland verbietet Facebook-Konzern Meta
Der Facebook-Konzern Meta wurde in Russland laut einem Gerichtsurteil als extremistische Organisation anerkannt. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte eine entsprechende Klage eingereicht. Einfache Nutzer sollen jedoch nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Ein Moskauer Gericht hat den Facebook-Konzern Meta am Montag als "extremistische Organisation" eingestuft und verboten. Der Beschluss tritt sofort in Kraft. Die Generalstaatsanwaltschaft begründete ihre Forderung mit dem Wunsch, Russen vor weiteren Verletzungen ihrer Rechte zu schützen. Laut der Anklage bedrohen extremistische Informationen sowohl Einzelpersonen als auch die Gesellschaft als Ganzes. Die Nutzer von Facebook und Instagram würden aber nicht haftbar gemacht, wenn sie die Sperrung umgehen, versicherte der Staatsanwalt vor Gericht.
Der Messenger-Dienst WhatsApp wird vorerst nicht gesperrt. Die Behörden gehen davon aus, dass der Dienst keine "Funktion zur öffentlichen Verbreitung von Informationen" habe.
Bei der Anhörung waren zwei Staatsanwälte, Vertreter des Inlandsgeheimdienstes FSB und der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor anwesend. Meta wurde von zwei Anwälten vertreten.
Russlands Generalstaatsanwaltschaft hatte zuvor gefordert, die Aktivitäten des Unternehmens zu verbieten. Hintergrund war eine Entscheidung des US-Konzerns, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Aus diesem Grund hatte Roskomnadsor den Zugriff zu Instagram und Facebook in Russland eingeschränkt.
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