Russland
Russland erlegt Google hohe Geldstrafe wegen willkürlicher Sperren auf Youtube auf
Youtube hat in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Videokanäle russischer Bürger und Medien, die einen vom westlichen Mainstream abweichenden Standpunkt etwa zur Ukraine-Krise oder zur Corona-Thematik vertraten, gesperrt und gelöscht. Nun hat die russische Antimonopolbehörde deshalb eine Geldstrafe gegen den Internetriesen festgesetzt.
Die russische Bundesmonopolbehörde (FAS) hat gegen Google eine Geldstrafe in Höhe von zwei Milliarden Rubel (etwa 34,9 Millionen US-Dollar) verhängt, weil das Unternehmen die marktbeherrschende Stellung seiner Videoplattform Youtube bei der Sperrung von Konten missbraucht habe, teilte die Behörde mit.
Die FAS befand Google im Februar für schuldig, gegen die russischen Antimonopolgesetze verstoßen zu haben, weil die angewandten Regelwerke von Youtube nicht transparent waren. Damals war eine Geldstrafe angedroht, aber noch nicht konkret festgesetzt worden. Da Google bis heute die aus russischer Sicht willkürlich gesperrten Kanäle russischer Nutzer, unter anderem auch renommierter Medienunternehmen nicht freigeschaltet hat, folgte nun die Festsetzung der Strafe.
Google hat nun zwei Monate Zeit, die festgesetzte Geldstrafe zu bezahlen. Kommt der US-Konzern dem nicht nach, drohen Vollstreckungsmaßnahmen bis hin zur Abschaltung von Google und Youtube in Russland.
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