Russland
Russland: Wikimedia bekommt neue Geldstrafe für Falschinformationen
Die Wikimedia Foundation, Eigentümerin des weltweit bekannten Internetportals Wikipedia, muss in Russland schon wieder ein Bußgeld zahlen. Grund sind zwei Artikel mit Informationen über die russische Sonderoperation in der Ukraine, die in Russland als falsch gelten.
Ein Richter des Moskauer Gerichts im Bezirk Taganski hat am Dienstag das US-amerikanische gemeinnützige Unternehmen Wikimedia Foundation mit einer Geldstrafe in Höhe von zwei Millionen Rubel (umgerechnet fast 33.000 Euro) belegt. Dem Unternehmen wurde erneut die Verbreitung von Falschinformationen auf seiner Webseite Wikipedia vorgeworfen.
Es geht um zwei Artikel über die militärische Sonderoperation Russlands in der Ukraine. Die fraglichen Einträge lauten demnach "Gewaltfreie Resistenz der ukrainischen Zivilbevölkerung während des russischen Angriffs" und "Bewertung des russischen Angriffs auf die Ukraine".
Laut Prozessunterlagen hatte die Staatsanwaltschaft gefordert, die genannten Artikel zu löschen. Wikimedia weigerte sich aber, dies zu tun. Die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor erstellte daher ein Protokoll über eine Verwaltungsstrafe.
Die Wikimedia Foundation betreibt weltweit die freie Online-Enzyklopädie Wikipedia. Seit dem Beginn der speziellen Militäroperation in der Ukraine bekommt die Organisation mehrere Forderungen, bestimmte Artikel zu löschen, die die russischen Behörden als Falschinformationen einstufen. Zuvor war Wikimedia schon zweimal für solche Einträge und einen Artikel über Herstellungsweisen von Schießpulver jeweils mit Geldstrafen in Höhe von drei und zwei Millionen Rubel belegt worden. Die gesamte Summe aller Geldstrafen beträgt derzeit sieben Millionen Rubel. Seit dem 20. Juli verpflichtet Roskomnadsor die Suchmaschinen zu Hinweisen, wonach Wikipedia gegen das russische Recht verstößt.
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