Russland
Putin über die Zukunft Eurasiens: "Alles läuft nach Plan"
Kurz vor dem Start in den russischen Nationalfeiertag hatte Wladimir Putin am Freitag ein volles Arbeitsprogramm in Sotschi: Treffen mit Alexander Lukaschenko (Weißrussland) und Nikol Paschinjan (Armenien) sowie mit den Delegationen der GUS- und EurAsEC-Mitgliedsländer standen auf dem Programm.
Von Renat Abdullin, RIA Nowosti
Im südrussischen Sotschi haben am Freitag Sitzungen des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates und des Rates der Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) stattgefunden. Der russische Präsident Wladimir Putin hielt zu Beginn der Sitzungen eine Begrüßungsrede. Außerdem traf er mit Vertretern der Delegationen zusammen und führte bilaterale Gespräche mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko und dem Premierminister Armeniens Nikol Paschinjan.
Arbeitstreffen in informeller Atmosphäre – Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko
Mit Lukaschenko hatte sich Putin in diesem Jahr bereits im Februar und April zu längeren Beratungen getroffen. Darüber hinaus besuchte der weißrussische Präsident Moskau am Tag des Sieges und am 24. und 25. Mai, als er auf dem Eurasischen Wirtschaftsforum sprach. Dieses Mal fand das Gespräch der beiden in Putins Sommerresidenz in Botscharow Rutschei in einer informellen Atmosphäre statt.
Bei dem Treffen am Freitag hatten Fragen der Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, aber auch Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder Priorität. Putin betonte zu Beginn des Treffens, dass sich die bilaterale Zusammenarbeit "außerordentlich gut" entwickele, worüber man sich nur freuen könne. Die Qualität und die Struktur der Beziehungen änderten sich. Zunehmend spiele Hightech in den Handelsbeziehungen zwischen Russland und Weißrussland eine wichtige Rolle, der gegenseitige Handelsumsatz nehme ständig zu.
Besonders hob das russische Staatsoberhaupt den Verteidigungssektor hervor. Im öffentlichen Teil des Treffens ging er nicht auf Einzelheiten ein, machte aber deutlich, dass der Weißrussland zugesagte nukleare Schutz bald einsatzbereit sein wird.
Seinem weißrussischen Amtskollegen versicherte der russische Präsident:
"In den heikelsten Fragen, auf die wir uns geeinigt haben, läuft alles nach Plan. Wie Sie wissen, werden wir am 7. und 8. Juli die Vorbereitung der Anlagen abschließen und sofort mit den Aktivitäten beginnen, die mit der Stationierung der entsprechenden Waffentypen auf Ihrem Territorium verbunden sind."
Auch Lukaschenko bekräftigte, dass "alles nach Plan läuft". Er wies darauf hin, dass die russisch-weißrussischen Beziehungen "der Dreh- und Angelpunkt" in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und im GUS-Raum seien.
Lukaschenko zeigte sich mit Blick auf die Auswirkungen des westlichen Sanktionsdrucks auf beide Länder zuversichtlich:
"Wir dachten, es würde schlimmer werden. Aber bisher ist es ein bisschen besser. (...) Die Hoffnung, dass die Sanktionen aufgehoben werden – darüber brauchen wir gar nicht zu reden: Wir müssen uns auf unsere eigene Stärke und auf uns selbst konzentrieren."
Der Präsident Weißrusslands zeigte sich auch im Hinblick auf die weitergehenden Perspektiven des eurasischen Wirtschaftsraums optimistisch. Wenn Moskau und Minsk einen Aktionsplan ausarbeiten, werden sich seiner Meinung nach die GUS-Partner – vor allem Kasachstan und Usbekistan – stärker in die Zusammenarbeit der postsowjetischen Staaten einbringen.
"Unsere Union im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion wird nur noch stärker werden", fügte Lukaschenko hinzu.
Treffen mit den Delegationsleitern
Nach einem informellen Mittagessen begab sich Putin in das Sirius-Zentrum, um mit den Delegationsleitern der Eurasischen Wirtschaftsunion und der GUS zusammenzutreffen. Diese arbeiten seit dem 7. Juni in Sotschi.
"Natürlich werden wir nützliche Vorschläge und Initiativen berücksichtigen, die während Ihrer Arbeit in Sotschi am 7. und 9. Juni diskutiert wurden", sagte der Präsident den Teilnehmern.
Russland habe nicht die Absicht, sich von den Wirtschaftszentren der Welt abzuschotten. Die Bewältigung der Sanktionsfolgen bedeute nicht, unterstrich Putin, dass "alles um jeden Preis" in Russland produzieren werden muss:
"Nichts dergleichen ist in unseren Plänen. Wir werden uns bemühen und sicherlich ein bedeutender Teil der Weltwirtschaft insgesamt bleiben."
Zuvor hatte er von der Notwendigkeit gesprochen, die finanzielle Souveränität Russlands und seiner Partner zu stärken, insbesondere durch die Umstellung auf Abrechnungen in nationalen Währungen. Dies werde dazu beitragen, die Stabilität der Kredit- und Bankeninfrastruktur zu gewährleisten, den gemeinsamen Finanzmarkt der Eurasischen Wirtschaftsunion zu diversifizieren und zu harmonisieren, um günstige Bedingungen für den Erhalt des Kapitals und seine Investition in die Volkswirtschaften unserer Länder zu schaffen.
Auch die Unabhängigkeit beim Datenaustausch sei wichtig, betonte Putin:
"Wir müssen weiter energisch daran arbeiten, ein einziges digitales Ökosystem zu schaffen, das die nationalen Systeme für elektronische öffentliche Dienste und E-Government vereint", betonte Putin.
Es gibt vier Prinzipien der Freiheit innerhalb der EAWU: ungehinderter Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Finanzen und Humankapital. Der Präsident hält es für angebracht, eine fünfte Position hinzuzufügen – "die Freiheit des Wissens, die die Einführung gemeinsamer Grundsätze und Standards für die Bildung, die Koordinierung der akademischen Programme, die Vereinheitlichung der Anforderungen für die Berufe, die Schaffung einheitlicher Lehrbücher in technischen und anderen Disziplinen beinhaltet".
Dies bedeute nicht, dass man zum Bildungsmodell der Sowjet-Ära zurückkehre, betonte Putin. Nach vorne zu schauen, nach vorne zu gehen, das Beste, das es auf der Welt gibt, aufzunehmen und eigenes zu schaffen sei der Grundsatz, den der russische Präsident vorschlug.
Darüber hinaus sei es notwendig, die industrielle Zusammenarbeit zu stärken und neue gemeinsame Produktionen zu schaffen, auch unter den gemeinsamen Marken "Made in EurAsEC" und "Made in CIS".
Humanitäre Krise – Wladimir Putin und Nikol Paschinjan
Anschließend traf der russische Staatschef mit Paschinjan zusammen.
Dieser hatte vor zwei Wochen Moskau besucht und Gespräche mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew geführt. Putin, der an den Gesprächen beteiligt gewesen war, hatte damals erklärt, dass die offenen Fragen zwischen Baku und Jerewan "rein technischer Natur" seien.
"Ich freue mich über die Gelegenheit, noch einmal über die aktuelle Situation auf bilateraler Ebene und über die regionalen Fragen zu sprechen, die wir bei unserem letzten Treffen in Moskau so ausführlich erörtert haben", begrüßte das russische Staatsoberhaupt seinen armenischen Kollegen.
"Wir treffen uns in der Tat regelmäßig und erörtern eine breite Palette von Themen", antwortete Paschinjan. (...) "Ich denke, dass wir heute auch die Situation im Zuständigkeitsbereich der russischen Friedenstruppen in Bergkarabach besprechen werden."
Die Lage in der Region sei angespannt, berichtete der Premierminister, da seit mehreren Monaten weder Gas noch Strom verfügbar seien. Die russische Friedenstruppe hilft zwar bei der Lieferung von Lebensmitteln, aber das reiche nicht aus.
Paschinjan gratulierte Putin auch zum bevorstehenden Feiertag, dem Russland-Tag, wonach das Gespräch unter vier Augen fortgesetzt wurde.
Gekürzte Übersetzung aus dem Russischen. Der Artikel ist am 09.06.2023 auf ria.ru erschienen.
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