Warum Wladimir Putin eine politische Lösung des Stellvertreterkriegs immer noch für möglich hält

Von Andrew Korybko

Präsident Putin hat in einer Reihe von Auftritten vergangene Woche nachdrücklich darauf hingewiesen, dass eine politische Lösung des Stellvertreterkriegs zwischen der NATO und Russland in der Ukraine immer noch möglich sei. Diese Analyse stützt sich auf die folgenden drei Auftritte Putins:

• das Treffen mit den Kriegsberichterstattern vom 13. Juni

• die Plenarsitzung des Internationalen Wirtschaftsforums von Sankt Petersburg vom 16. Juni

• das Treffen mit den Delegationsleitern afrikanischer Staaten vom 17. Juni.

Was folgt, sind relevante Auszüge aus jedem seiner Auftritte zusammen mit einer Zusammenfassung in einem Satz, was Putin jeweils vermitteln wollte. Nachdem wir alle drei Auftritte durchgegangen sind, wird diese Analyse das von Präsident Putin geplante Endergebnis dieses Stellvertreterkrieges zusammenfassen.

Das Treffen mit den Kriegsberichterstattern vom 13. Juni

• Russland beabsichtigt weiterhin, mit der Sonderoperation seine ursprünglichen Ziele zu erreichen.

Putin: "Die Ziele und Aufgaben der militärischen Sonderoperation ändern sich entsprechend der aktuellen Situation, aber insgesamt ändern wir natürlich nichts. Unsere Ziele sind für uns von grundlegender Bedeutung."

• Die Entmilitarisierung der Ukraine ist auf Kurs.

Putin: "Wir gehen schrittweise und methodisch vor. Die ukrainische Verteidigungsindustrie wird bald aufhören zu existieren. Was produzieren sie derzeit noch? Die Munition wird geliefert, die Ausrüstung wird geliefert und die Waffen werden geliefert – alles wird geliefert. So wird man nicht lange überleben, man wird nicht durchhalten. Die Frage der Entmilitarisierung wird also ganz praktisch angesprochen."

• Kiews Gegenoffensive ist am Scheitern.

Putin: "Wenn wir uns die unwiederbringlichen Verluste ansehen, erleidet unsere Seite eindeutig weniger Verluste, das Verhältnis von eins zu zehn ist zu unseren Gunsten. Unsere Verluste betragen somit ein Zehntel der Verluste der ukrainischen Streitkräfte. Noch ernster ist die Situation bei der Ausrüstung. Nach unseren Berechnungen betragen die Verluste dort etwa 25 oder vielleicht 30 Prozent der aus dem Ausland gelieferten Ausrüstung."

• Die Angriffe auf russisches Territorium zielen darauf ab, die russischen Streitkräfte von der aktiven Front abzulenken.

Putin: "Was die Grenzgebiete angeht, gibt es ein Problem, und es hängt – und ich denke, Sie verstehen das auch – vor allem mit dem Wunsch zusammen, unsere Kräfte und Ressourcen auf diese Seite umzulenken, einen Teil der Einheiten von der aktiven Front abzuziehen, was das Wichtigste und Kritischste im Hinblick auf die Offensive der Streitkräfte der Ukraine ist."

• Die Schaffung von Pufferzonen zum Schutz des russischen Territoriums wird erwogen.

Putin: "Wenn das so weitergeht, müssen wir uns offenbar – und das sage ich sehr vorsichtig – mit der Frage befassen, auf dem Territorium der Ukraine eine Art Pufferzone zu schaffen, die so tief ist, dass es unmöglich wäre, unser Territorium zu beschießen. Aber das ist ein anderes Thema, ich sage nicht, dass wir morgen damit beginnen werden. Wir müssen abwarten, wie sich die Situation entwickelt."

• Der inzwischen nicht mehr gültige Vertragsentwurf mit der Ukraine half Russland, seine östlichen und südlichen Eroberungen zu festigen.

Putin: "Obwohl sie den Vertrag verworfen haben, konnten wir diese Zeit nutzen, um dorthin zu gelangen, wo wir jetzt sind, nämlich praktisch ganz Noworossija und einen bedeutenden Teil der Volksrepublik Donezk mit dem Zugang zum Asowschen Meer und zur Stadt Mariupol. Und zudem fast zur gesamten Volksrepublik Lugansk."

• Russland könnte sich mobilisieren, sollte es beschließen, erneut gegen Kiew vorzugehen, aber das ist derzeit nicht nötig.

Putin: "Müssen wir nach Kiew zurückkehren oder nicht? Warum stelle ich diese rhetorische Frage? Offensichtlich haben Sie keine Antwort darauf, das kann nur ich beantworten. Abhängig von unseren Zielen müssen wir über eine Mobilisierung nachdenken, aber dafür besteht derzeit keine Notwendigkeit."

• Einer der grundlegenden Faktoren dieses Konflikts ist, dass der Westen die Ukraine mit Waffen flutet.

Putin: "Wissen Sie, das ist eine grundlegende Frage, absolut grundlegend. Wenn wir sagen, dass der Westen die Ukraine mit Waffen flutet, dann ist das eine Tatsache, das verheimlicht niemand – im Gegenteil, sie sind sogar stolz darauf."

• Die militärisch-technische Produktion Russlands ist im vergangenen Jahr stark gestiegen.

Putin: "Im Laufe des Jahres haben wir die Produktion unserer Hauptwaffensysteme um das 2,7-Fache gesteigert. Was die Herstellung der wichtigsten Waffensysteme betrifft, so haben wir diese um das Zehnfache erhöht. Das Zehnfache!"

• Nicht jede Reaktion Russlands auf das Überschreiten seiner "roten Linien" wird von den Medien abgedeckt.

Putin: "Möglicherweise wird nicht alles von den Medien abgedeckt, obwohl es nichts gibt, wofür man sich schämen muss. Sind Angriffe auf das Energiesystem der Ukraine nicht eine Antwort darauf, dass die Gegenseite rote Linien überschritten hat? Und ist die Zerstörung des Hauptquartiers der Geheimdienstdirektion der Streitkräfte der Ukraine nicht eine Antwort? Es ist eine."

• Der ukrainische Staat existiert und muss mit Respekt behandelt werden, aber es ist inakzeptabel, Russland zu bedrohen.

Putin: "Die Ukraine, so wie sie auch sein mag, existiert und wir müssen sie mit Respekt behandeln. Wenn die Ukrainer in unseren historischen Territorien leben wollen, dann sollten sie ihre politische Führung dahingehend beeinflussen, dass ordnungsgemäße Beziehungen zu Russland hergestellt werden und niemand in diesen Gebieten eine Bedrohung für uns darstellt. Das ist das Problem. Darum geht es in der Sache."

• Es gibt keine Garantie dafür, dass Russland nach dem Scheitern der Kiewer Gegenoffensive in die Offensive gehen wird.

Putin: "Ich bin der Meinung, dass der ukrainischen Führung – und das sage ich aus gutem Grund – die katastrophalen Verluste bewusst sind und sie darüber nachdenken sollte, was als Nächstes zu tun ist. Wir werden abwarten, sehen, wie sich die Lage entwickelt, und auf Basis dieses Verständnisses weitere Schritte einleiten."

• Abgereicherte Uranmunition wird in die Ukraine geliefert, weil dem Westen jegliche andere Munition bereits ausgegangen ist.

Putin: "Der Westen hat einfach keine Granaten mehr, dafür aber Munition mit abgereichertem Uran in den Lagerhäusern. Es scheint, dass man sich nun entschieden hat, vorerst diese Munition zu verwenden. Sie haben ihre Lagerhäuser leer gefegt."

• Die zunehmenden wirtschaftlichen Probleme der EU werden ihre Pläne, mehr Waffen für die Ukraine zu produzieren, behindern.

Putin: "Die wirtschaftlichen Probleme der EU verschärfen sich. Daher ist es nicht so einfach, alles dort zu produzieren, und noch schwieriger ist es, die Produktion zu erweitern und neue Produktionsanlagen zu bauen. Das kommt uns zugute, denn Russland befindet sich in einer besonderen Situation. Wir müssen unsere Rüstung ausbauen. Wir werden es tun und wir werden strategische Reserven ansammeln."

• Die schleichende Ausweitung der Verwicklung der USA in den Konflikt birgt für Russland sehr ernste Risiken.

Putin: "Die Vereinigten Staaten werden immer mehr in diesen Konflikt verwickelt, was zu schweren internationalen Sicherheitskrisen führt. Die Flugbewegungen von ukrainischen Drohnen mittels US-Satellitendaten zu korrigieren, die dann unsere Kriegsschiffe angreifen, ist eine sehr ernste Angelegenheit. Das ist sehr ernst und die USA sollten wissen, dass wir davon wissen. Wir werden darüber nachdenken, wie wir in Zukunft damit umgehen."

• Die Friedensgespräche könnten wieder aufgenommen und der Vertragsentwurf von Istanbul wiederbelebt werden, wenn die USA die Waffenlieferungen an Kiew beenden.

Putin: "Wir haben uns – wie ich mehrmals gesagt habe – nie geweigert, an Gesprächen teilzunehmen, die zu einer Friedenslösung führen könnten. Letztlich geht es um die Interessen der Vereinigten Staaten. Wir wissen, dass sie der Schlüssel zur Lösung des Problems sind. Wenn die USA den heutigen Konflikt wirklich durch Verhandlungen beenden wollen, müssen sie nur eine Entscheidung treffen, nämlich die Waffenlieferungen an die Ukraine beenden. Das ist es. Die Ukraine selbst stellt an Waffen nichts mehr her. Irgendwann werden Washington und Kiew Gespräche führen wollen, die nicht formaler, sondern inhaltlicher Natur sind, und uns nicht mit Ultimaten konfrontieren, sondern zu dem zurückzukehren, was beispielsweise in Istanbul vereinbart wurde."

• Viele Amerikaner haben Angst davor, dass ihr Land den Dritten Weltkrieg beginnen könnte, weil sie wissen, dass man ihn nicht gewinnen wird.

Putin: "Die USA geben vor, keine Angst davor zu haben, die Situation endlos zu eskalieren und den Einsatz zu erhöhen. Tatsächlich gibt es dort viele Menschen, die klar denken und nicht bereit sind, die Welt in einen Dritten Weltkrieg zu führen, in dem es keine Gewinner gibt. Selbst die Vereinigten Staaten würden nicht als Gewinner hervorgehen."

Die Plenarsitzung des Internationalen Wirtschaftsforums von Sankt Petersburg vom 16. Juni

• Die Stationierung der von der NATO gelieferten F-16 für die Ukraine außerhalb dieses Landes würde eine ernsthafte Gefahr für Russland darstellen.

Putin: "Die F-16 werden ebenfalls brennen, sollten sie in die Ukraine geliefert werden, daran besteht kein Zweifel. Aber wenn sie sich auf Luftwaffenstützpunkten außerhalb der Ukraine befinden und bei Feindseligkeiten eingesetzt werden, müssen wir darüber nachdenken, wie und wo wir diese Ressourcen treffen können, die bei den Feindseligkeiten gegen uns eingesetzt werden. Es besteht die ernsthafte Gefahr einer weiteren Beteiligung der NATO an diesem bewaffneten Konflikt."

• Die Tür zur Diplomatie bleibt offen, sollte der Westen beschließen, die Gespräche mit Russland wieder aufzunehmen.

Putin: "Wir haben die Tür zur Diplomatie nie geschlossen. Es war der Westen, der beschlossen hat, sie zu schließen. Aber dennoch spähen sie immer wieder durch einen Spalt zu uns herüber."

• Die Angriffe innerhalb Russlands Territorium sollen eine harsche Reaktion provozieren.

"Da sie wissen, dass die Aussicht auf Erfolg an der Front gering ist, provozieren sie uns durch die Angriffe auf Belgorod und den Kreml zu einer harschen Reaktion, in der Hoffnung, mit dem Finger auf uns zeigen zu können und zu sagen: 'Seht sie euch an; sie sind bösartig und grausam. Niemand sollte mit ihnen etwas zu tun haben.' Das wollen sie all jenen Partnern vermitteln, mit denen wir heute zusammenarbeiten. Nein, es besteht keine Notwendigkeit, harsche Maßnahmen zu ergreifen."

• Trotz allem bleibt eine Pufferzone immer noch eine Möglichkeit, auch wenn sich Russland davon nicht von der eigentlichen Front ablenken lässt.

Putin: "Was unsere Grenzgebiete betrifft, so ist es ein Versuch, unsere Aufmerksamkeit von den möglichen Schlüsselbereichen der Hauptoffensive abzulenken, die sie in Betracht ziehen, ein Versuch, uns zu zwingen, die Einheiten, die wir aufgestellt haben, in andere Kampfgebiete zu verlegen. Ich habe bereits gesagt, dass wir die Möglichkeit der Schaffung einer Pufferzone auf dem ukrainischen Territorium in Betracht ziehen werden, wenn diese Angriffe auf unsere Gebiete anhalten. Die Gegenseite sollte wissen, wozu das führen kann."

• Russland erwägt keinen nuklearen Erstschlag und wird diese Waffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen.

Putin: "Ich habe bereits mehrmals gesagt, dass der Einsatz der ultimativen Abschreckungswaffe nur im Falle einer Bedrohung des russischen Staates möglich ist. In diesem Fall werden wir sicherlich alle Kräfte und Mittel einsetzen, die dem russischen Staat zur Verfügung stehen. Daran besteht kein Zweifel."

Das Treffen mit den Delegationsleitern afrikanischer Staaten vom 17. Juni

• Russland wird weiterhin mit der Ukraine verhandeln, auch wenn die Möglichkeit besteht, dass sie sich auch von zukünftigen Abkommen zurückziehen könnte.

Putin: "Russland hat nie irgendwelche Gespräche abgelehnt. Die Türkei war Gastgeber einer ganzen Reihe von Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine, um vertrauensbildende Maßnahmen auszuarbeiten und den Vertragstext zu entwerfen. Aber nachdem wir wie vereinbart unsere Truppen aus Kiew abgezogen hatten, hat die ukrainische Regierung die Vereinbarung in den Mülleimer der Geschichte geworfen, um es milde auszudrücken. Ich möchte es vermeiden, Schimpfworte zu verwenden. Die Ukraine lehnte schlussendlich die Vereinbarung ab. Wo sind die Garantien, dass sie nicht auch von anderen Vereinbarungen zurücktreten wird? Aber selbst unter solchen Umständen haben wir uns nie geweigert, Gespräche zu führen."

Analyse

Ukraine sucht erfolglos nach Schwachstellen in russischer Verteidigung

Putins geplantes Endspiel

In den vorangegangenen Kapiteln wurden die wichtigsten Auszüge aus Präsident Putins jüngsten Medienauftritten im Hinblick auf sein geplantes Endspiel hervorgehoben. Derzeit zögert er eindeutig, den Konflikt durch eine zweite Mobilisierung eskalieren zu lassen, die seiner Meinung nach einem erneuten Marsch auf Kiew vorausgehen müsste. Dies sei jedoch vorerst nicht nötig, da die erste Mobilisierung bereits ihren militärischen Zweck erfüllt hat und die Eroberungen Russlands im Osten und im Süden festigt, auch wenn der politische Zweck, ein Friedensabkommen zu erzielen, bisher gescheitert ist.

Die Entmilitarisierung der Ukraine bleibt eines der wichtigsten Ziele von Präsident Putin, die seiner Meinung nach durch die Zerstörung ihres militärisch-industriellen Komplexes voranschreitet. Obwohl der Feind weiterhin Russlands Grenzgebiete angreift, glaubt Putin, dass dies darauf abzielt, die Streitkräfte seines Landes von der eigentlichen Front abzulenken, weshalb er derzeit zögert, dort eine Pufferzone einzurichten, auch wenn dies weiterhin eine Möglichkeit bleibt.

Der "Wettlauf der Logistik" und der "Zermürbungskrieg" zwischen Russland und der NATO, den Generalsekretär Jens Stoltenberg Mitte Februar schließlich anerkennen musste, tendiert zugunsten Russlands, was sich darin zeigt, dass die militärisch-industrielle Produktion um das 2,7- bis 10-Fache angestiegen ist. Die Munitions- und Waffenvorräte des Westens hingegen gehen bereits zur Neige und deshalb greift der Westen jetzt auf Munition mit abgereichertem Uran zurück, wie Präsident Putin anmerkte, da er buchstäblich keine andere Munition mehr habe.

Putin glaubt, dass die oben erwähnte militärisch-strategische Dynamik zusammen mit den zunehmenden wirtschaftlichen Problemen der EU es für die NATO unmöglich machen wird, Russland im "Wettlauf der Logistik" und im "Zermürbungskrieg" zu besiegen. In diesem Fall könnten die Friedensgespräche nach dem Ende der von der NATO unterstützten Gegenoffensive Kiews wieder aufgenommen werden. In dieser Zeit könnte der inzwischen nicht mehr gültige Vertragsentwurf mit der Ukraine als Grundlage für eine rasche Lösung dieses Konflikts wiederbelebt werden.

Das oben genannte Szenario ist jedoch nur möglich, wenn die USA ihre Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen, was nach Aussage des Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses, Michael McCaul, möglich wäre, sollte die laufende Gegenoffensive scheitern, da der Kongress dann möglicherweise nicht mehr in der Lage ist, ein zusätzliches Hilfspaket zur Aufrechterhaltung der bisherigen Hilfe zu verabschieden. Dennoch könnte es zu einem Zwischenfall mit Russland in der Luft, auf See und/oder bezüglich der Stationierung der versprochenen F-16 der Ukraine in einem NATO-Land führen.

Analyse

Das Scheitern westlicher Panzer in der Ukraine – ein systemisches Problem

Ein solcher Zwischenfall könnte sogar beabsichtigt sein, wenn die liberal-globalistische Elite verzweifelt genug wäre, den Konflikt eskalieren zu lassen, weil man glaubt, dass dies Russland zwingen könnte, seine neu integrierten Gebiete aufzugeben, was ihnen wiederum dabei helfen würde, vor den US-Wählern "das Gesicht zu wahren", wenn sie schließlich einem Friedensabkommen zustimmen. Sollte es infolge einer von den USA initiierten Provokation zu einer nuklearen Pattsituation wie 1962 kommen, würde Präsident Putin dies wahrscheinlich als Bluff betrachten, Atomwaffen aber weiterhin nur zur Selbstverteidigung einsetzen, anstatt einen Erstschlag durchzuführen, wie es ein einflussreicher russischer Experte vorgeschlagen hatte.

Präsident Putin möchte offensichtlich nicht, dass es so weit kommt, aber es ist letztlich der Entscheid der USA, ob es dazu kommt oder nicht. Russland ist durchaus in der Lage, im "Wettlauf der Logistik" und im "Zermürbungskrieg" im Spiel zu bleiben, wenn die USA sich nach dem Ende der gescheiterten Gegenoffensive aus welchen Gründen auch immer weigern, die Waffenlieferungen an Kiew zu beenden. Kiew kann sich auch nicht mehr auf die EU verlassen, da auch deren Munitions- und Waffenvorräte bereits größtenteils aufgebraucht sind. Diese Tatsache erhöht die Chancen auf eine sinnvolle Deeskalation, sofern die Kriegstreiber dies nicht sabotieren.

Präsident Putin glaubt, dass die Chancen gut stehen, dass die Kontaktlinie (LOC) zumindest durch einen Waffenstillstand eingefroren werden kann, wenn nicht sogar der Konflikt durch die Wiederbelebung des inzwischen nicht mehr gültigen Vertragsentwurfs mit der Ukraine aus dem vergangenen Jahr beendet wird. Es besteht sogar die Chance, dass eine kreative diplomatisch-rechtliche Lösung gefunden werden kann, um die LOC zur neuen Grenze zu machen, ohne gegen das in der russischen Verfassung verankerte Verbot der Gebietsabtretung zu verstoßen.

Auf jeden Fall hat Präsident Putin derzeit keine Pläne, die Beteiligung Russlands an dem Konflikt zu eskalieren, was sich daran zeigt, dass er eine zweite Mobilisierung ausschließt und weiterhin zögert, eine Pufferzone einzurichten. Im Moment setzt er darauf, dass Kiews scheiternde Gegenoffensive, die wirtschaftlichen Probleme der EU und die erschöpften Vorräte der NATO dazu führen werden, dass der inzwischen nicht mehr gültige Vertragsentwurf des vergangenen Jahres wiederbelebt werden kann, was eigentlich durchaus vernünftig wäre.

Übersetzt aus dem Englischen

Andrew Korybko ist ein in Moskau ansässiger amerikanischer Politologe, der sich auf die US-Strategie in Afrika und Eurasien, auf Chinas Belt & Road-Initiative, Russlands geopolitischen Balanceakt und hybride Kriegsführung spezialisiert hat.

Mehr zum Thema - Ernüchterung im Westen: US-Medien loben russische Verteidigung