Russland
Staatsduma bereitet Gesetz über Belohnung langjähriger Ehen vor
Ein neuer Gesetzentwurf wurde in die Staatsduma eingebracht, der Belohnungen für Ehepartner vorsieht, die 20 oder mehr Jahre verheiratet sind. Damit sollen die Institution der Ehe und die traditionelle Familie unterstützt werden.
Jaroslaw Nilow, der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Arbeit, Sozialpolitik und Veteranenangelegenheiten, informierte Journalisten über einen Gesetzentwurf, der die Einführung von Zahlungen an Paare in Russland vorsieht, die eine langjährige Ehe führen. Der Entwurf wurde zur Prüfung durch das Parlament vorgelegt, so der Abgeordnete. Die Zahlungen sollen am Jahrestag des gemeinsamen Lebens geleistet werden, wobei die Autoren vorschlagen, die Höhe der Summe abhängig von der Dauer der Ehe festzulegen. Die Zeitung Parlamentskaja Gaseta schreibt über den Vorschlag:
"Dem Gesetzentwurf zufolge wird vorgeschlagen, Russen mit ständigem Wohnsitz im Lande das Recht auf diese Zahlungen einzuräumen, wenn ihre Ehe nicht beendet und vom Gericht nicht als ungültig erklärt wurde. Die gemeinsame Ehezeit soll ab dem Datum der letzten Eheschließung gezählt und mehrere Ehezeiten zwischen denselben Ehegatten nicht zusammengerechnet werden. Der Anspruch auf Auszahlung soll für Verwitwete im Falle des Todes eines der Ehegatten, der im Jahr der Vollendung des Jubiläumsjahres eingetreten ist, erhalten bleiben. Zudem sieht das Gesetz vor, dass die Höhe der Pauschalentschädigung jährlich angepasst wird."
Medienberichten zufolge wird in der Begründung des Gesetzentwurfs darauf hingewiesen, dass es auf föderaler Ebene derzeit keine finanzielle Unterstützung für die Institution der Ehe gibt, "die nicht die besten Zeiten durchmacht". "In der modernen Gesellschaft verlagern sich die Prioritäten dahin, dass nicht mehr die traditionelle Familie, sondern der Einzelne im Mittelpunkt steht, die Zahl der Scheidungen steigt, die Zahl der alleinerziehenden Mütter wächst und die Geburtenrate sinkt", heißt es in dem Schreiben. "In dieser Hinsicht ist es äußerst wichtig, dass der Staat Ehepaare, die seit vielen Jahren offiziell verheiratet sind, ermutigt".
In Russland erhalten Paare, die mehrere Jahre verheiratet sind, zu ihrem Ehejubiläum besondere Sozialzahlungen. Diese sind jedoch von Region zu Region unterschiedlich hoch. Die Abgeordneten der Staatsduma wollen diese Ungleichheit nun beseitigen. Wie die Parlamentskaja Gaseta jedoch feststellt, unterstützt die russische Regierung die Initiative der Abgeordneten bisher nicht. Man verweist vor allem auf das Fehlen von Informationen über die voraussichtliche Anzahl von Empfängern dieser sozialen Unterstützungsmaßnahmen. Außerdem stellte man im Ministerkabinett fest, dass der vorgeschlagene Zahlungsmechanismus nicht ausgereift ist.
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