Putin: Beziehungen zwischen Moskau und Peking sind keine Bedrohung für andere Nationen
Russland und China arbeiten an einer gerechten Weltordnung, die den Interessen aller Länder entgegenkommt. Die Beziehungen zwischen Moskau und Peking stellen keine Bedrohung für andere Länder dar, erklärte Russlands Präsident Putin nach seinem Treffen mit Xi Jinping.
Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem offiziellen Treffen in Peking am 16. Mai 2024
Der strategische Kurs der Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und China entspricht den Interessen der Völker beider Länder. Diese Beziehungen sind auf der Grundlage guter Nachbarschaft, Gleichheit und Unterstützung aufgebaut und sollten nicht als Bedrohung für irgendein anderes Land angesehen werden, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin bei seiner Ankunft in Peking am Donnerstag:
"Es ist absolut entscheidend, dass die russisch-chinesischen Beziehungen keine Ad-hoc-Kontakte sind und sich gegen niemanden richten."
Moskau und Peking messen der Partnerschaft zwischen den beiden Ländern große Bedeutung bei. Diese sei ein Modell für die Beziehungen zwischen Nachbarländern, erklärte Putin nach den russisch-chinesischen Verhandlungen:
"Unsere Zusammenarbeit in der Weltpolitik ist einer der wichtigsten stabilisierenden Faktoren auf der internationalen Bühne. Gemeinsam verteidigen wir die Grundsätze der Gerechtigkeit und der demokratischen Weltordnung auf der Grundlage der multipolaren Realitäten und des Völkerrechts."
Putins Besuch findet inmitten der Spannungen zwischen der NATO auf der einen und Russland und China auf der anderen Seite statt, wobei die westlichen Regierungen Moskau und Peking Aggression und Zwang vorwerfen. Hintergrund für die Spannung sind laut dem Westen Chinas Aktivitäten im Indopazifik und der Konflikt in der Ukraine. Beide Länder werden zunehmendem Druck aus dem Westen ausgesetzt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte kürzlich:
"China ist das wichtigste Land, das es Russland ermöglicht, seinen aggressiven Krieg zu führen."
China hatte sich geweigert, Russland für die Ukraine-Krise verantwortlich zu machen und argumentierte stattdessen, dass die fortschreitende Expansion der NATO sowie Washingtons "Mentalität des Kalten Krieges" die Ursachen für die Eskalation gewesen seien. Peking hatte dem westlichen Druck, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen, mehrfach standgehalten und die Maßnahmen als einseitig und illegitim bezeichnet. Aus dem chinesischen Außenministerium hieß es hierzu wörtlich:
"Das Feuer zu schüren und gleichzeitig die Schuld auf andere abzuwälzen, ist einfach heuchlerisch und höchst unverantwortlich."
In einer Erklärung am Donnerstag betonte das Ministerium weiterhin, dass gute Beziehungen zu Moskau "zu Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region und der Welt im Allgemeinen" beitragen. Putin betonte, dass die Verhandlungen einmal mehr gezeigt hätten, dass die Ansätze Russlands und Chinas zu vielen internationalen und regionalen Problemen ähnlich oder übereinstimmend seien.
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