Wirtschaft
Wieder einmal die Banken
Nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im Jahre 2008 scheint schon wieder von Amerika eine Bankenkrise auszugehen. Mit der Credit Swisse hat es nun auch das Oberhaus der Finanzwelt erreicht. Wieder müssen Staat und Notenbanken einspringen. Aber wie lange werden sie das Finanzsystem in dieser Form noch aufrechterhalten können?
Von Rüdiger Rauls
Veränderte Lage
Trotz aller Parallelen zum Zusammenbruch von Lehman Brothers gibt es auch Unterschiede, die vielleicht zu einem anderen Verlauf und Ergebnis führen werden. Der entscheidende wird in der Diskussion über die Gefahr für das Finanzsystem nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank (SVB) kaum erwähnt: Der Interbankenhandel war nach dem Untergang von Lehman Brothers zusammengebrochen.
Die Geschäftsbanken liehen sich untereinander kein Geld mehr, weil sie nicht wussten, welche Risiken die anderen Banken in ihren Bilanzen hatten. Denn im Falle einer Insolvenz eines anderen Bankhauses konnte das an diese Bank ausgeliehene Geld verloren sein. Deshalb hielten die Banken ihr Geld zurück aus Angst, selbst zahlungsunfähig zu werden. Der Zusammenbruch des Interbanken-Handel verschärfte die Liquiditätsschwierigkeiten einzelner Häuser noch zusätzlich.
Bis zur Lehman-Pleite hatten sich die Geschäftsbanken überschüssige Liquidität gegenseitig ausgeliehen, um Mangel oder Überschuss an Kapital auszugleichen. Auf diesem Wege wurde Ungleichgewichte in der Kapitalversorgung überwunden. Ehe man überschüssiges Kapital ungenutzt ließ, lieh man es kurzfristig an andere Banken aus und kassierte dafür Zinsen. "Vor der Krise liehen sich Banken untereinander täglich bis zu 450 Milliarden Euro, infolge der Finanzkrise ab 2007 ist dieser Interbankenhandel fast völlig zum Erliegen gekommen."
Um das Weltfinanzsystem vor dem Zusammenbruch infolge von Kapitalmangel zu schützen, stellten die Notenbanken den Geschäftsbanken Liquidität in nahezu unbegrenztem Ausmaß zur Verfügung. Der Interbankenhandel wurde ersetzt in Form der Versorgung von Geschäftsbanken durch die Notenbanken selbst. Heute leihen sich die Geschäftsbanken die benötigten Kapitalmengen direkt bei der Notenbank und hinterlegen dafür Sicherheiten in Form von Wertpapieren.
Etwaige Überschüsse der Geschäftsbanken, die vor der Krise an andere Kreditinstitute weiter verliehen wurden, werden nun bei den Notenbanken geparkt. Die Geschäftsbanken erhalten dafür Zinsen von der Notenbank. Damit wurde die Ansteckungsgefahr zwischen den Geschäftsbanken unterbunden. Die direkte Bedrohung einer Bank durch die Zahlungsunfähigkeit einer anderen besteht nicht mehr, da die Querverbindungen untereinander gekappt sind. Dieser wesentliche Unterschied zu 2008 wird aber in der derzeitigen Diskussion nicht beachtet.
Veränderte Risiken
Die heutigen Gefahren sind andere, vermutlich sogar bedrohlicher. Die Krisen der SVB und auch der Credit Suisse (CS) wurden gefährlich durch eine kritischere Haltung der Bankkunden im Vergleich zu den Ereignissen von 2008. Damals hatte noch das Wort der Kanzlerin genügt, um die Kunden vom Sturm auf die Banken abzuhalten. Bei den ersten Anzeichen von Schwäche und Unsicherheit ziehen heute die Kunden ihre Einlagen ab. Das geschah so bei der SVB, aber auch zuletzt bei der Credit Swisse.
Die Sparer bringen ihr Geld bei vermeintlich sicheren Anlagen und Adressen unter. "Die Bankenkoalition mit mehr als 100 Mitgliedern mit einer Mindestgröße von 20 Milliarden Dollar Bilanzsumme sieht sich mit einer Kundenflucht konfrontiert. Viele Kunden transferieren ihre Konten offenbar zu Großbanken wie JP Morgan, Wells Fargo oder Citibank." (Frankfurter Allgemeine Zeitung FAZ 19.03.2023) Anleger flohen aus den Bankentiteln. Die Aktienkurse brachen ein.
Nur die schnelle Zusicherung des US-Präsidenten Joe Biden, dass die Kundeneinlagen durch den Staat geschützt sind, führte zur erstmaligen Beruhigung in den USA. Entgegen früheren Warnungen, keine Banken mehr zu retten, zeigt die sehr weitgehende Garantie Bidens, dass man die Lage äußerst ernst nimmt. Denn es haben weit mehr Banken Verluste in ihren Büchern, als bisher öffentlich, geschweige denn wirksam geworden ist.
"Das Problem der unrealisierten Verluste ist groß, das Problem der unversicherten Guthaben aber ist gewaltig. Amerikas Geschäftsbanken haben davon 9 Billionen Dollar in ihren Büchern." (FAZ 20.3.2023). Bisher garantiert die staatliche Einlagenversicherung (FDIC) nur Guthaben bis zu 250.000 US-Dollar. Alles darüber hinaus ist durch die FDIC nicht versichert und damit ausfallbedroht.
Das bedeutet, dass ein Sturm auf die Banken einsetzen könnte, wenn nicht alle Guthaben abgesichert werden. Um eine solche Entwicklung zu verhindern, hatte die amerikanische Regierung vergangenes Wochenende fürs Erste die Garantie über sämtliche Guthaben der bisher zusammengebrochenen Institute Silicon Valley Bank und Signature Bank übernommen, also auch über die 250.000 US-Dollar hinaus. Offensichtlich sollte ein Zeichen gesetzt werden, dass die Regierung alle Guthaben schützt, um so einer Verunsicherung zuvorzukommen, die in Panik ausarten könnte.
Die Vermeidung unkontrollierbarer Entwicklungen scheint auch bei der Rettung der Credit Swisse (CS) ausschlaggebend gewesen zu sein. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion hatten die Schweizer Behörden die United Bank of Switzerland (UBS) über das Wochenende zur Übernahme der CS gedrängt. Sie scheuten sich auch nicht davor, kurzerhand die Aktionärsrechte außer Kraft und sich über kartellrechtliche Bestimmungen hinwegzusetzen. Diese Maßnahme geschah in Absprache mit den führenden westlichen Staaten, denn schließlich betraf diese Entscheidung eine international agierende Bank.
Kurz zuvor noch waren der CS Liquiditätshilfen und Kreditlinien in Höhe von etwa 150 Milliarden Franken zugesagt worden. Das schien aber nicht mehr gereicht zu haben, um einen tragenden Pfeiler der Finanzwelt vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Mit enormen finanziellen Sicherungszusagen machten die Schweizer Behörden offensichtlich der UBS ein Angebot, das sie nicht ablehnen konnte. Gleichzeitig hat man aber jetzt einen Finanzkoloss geschaffen, für dessen Rettung in Zukunft die Möglichkeiten der Schweiz alleine nicht mehr ausreichen dürften.
Neue Gefahren
Nun sind aber die derzeitigen Turbulenzen – anders als 2008 – nicht durch solche Banken ausgelöst worden, die mit hochspekulativen Produkten gearbeitet haben. Die derzeitige Bankenkrise wird verursacht durch den Verfall der Anleihekurse, also gerade jener Anlageklasse, die gemeinhin als konservativ und sicher dargestellt wird. Nur wenige Anlagen galten als sicherer als die Staatsanleihen der USA.
Ursache dieser Entwicklung ist der Zinsanstieg, der besonders im Westen in den letzten Monaten von den Notenbanken eingeleitet worden war. Mit der Anhebung der Zinssätze wollen die Notenbanken die Inflation bekämpfen. Das Ansteigen der Zinsen führt zu einem Verfall der Kurse besonders bei solchen Anleihen, die schon länger am Markt gehandelt werden.
Das waren aber gerade jene Papiere, in denen viele Banken ihr Eigenkapital angelegt hatten, um es jederzeit verfügbar, aber auch sicher zu haben. Mit dem Verfall der Anleihekurse sank auch der Wert der Rücklagen der Banken. Das ist solange nicht besorgniserregend, wie die Banken nicht aus Liquiditätsgründen auf dieses Eigenkapital zurückgreifen müssen. Im Fall der SVB jedoch sah die Ratingagentur Moody's die Bonität der Bank gefährdet und kündigte eine Senkung der Bonitätsnote an.
Sparer lösten ihre Einlagen auf, Anleger verkauften die Aktien der Bank. Um die Auszahlungen gewährleisten zu können, musste die Bank Anleihen mit Verlust verkaufen. Diese Entwicklung überforderte die Rücklagen der Bank. Sie wurde zahlungsunfähig. Weil aber die SVB nicht die einzige Bank ist, die sich gerade auf die Solidität US-amerikanischer Staatsanleihen verlassen hatte, ist diese Entwicklung so gefährlich – zum einen für die Existenz der einzelnen Banken, aber auch für das Fundament des westlichen Finanzsystems.
Denn es sind gerade nicht riskante Spekulationen, die die Banken in Gefahr bringen, sondern eben jene Sicherungsmechanismen, die eine erneute Bankenkrise verhindern sollten. Das erhöhte Eigenkapital wurde angelegt in den scheinbar sichersten Anlagen der Welt. Die Ratingagenturen, die die Anleger vor unseriösen Anbietern schützen sollen, stoßen mit ihren Warnungen eine Entwicklung an, die zum Untergang einer Bank führt. Der Kapitalismus schlägt sich mit seinen eigenen Waffen.
In der Zwickmühle
In der jetzigen Situation belasten steigende Zinsen nicht nur Wirtschaft und Konsum sondern auch das Eigenkapital der Geschäftsbanken. Andererseits rutschen auch die Notenbanken selbst in die Verlustzone, weil sie für die Einlagen der Banken mehr Zinsen an diese zahlen müssen, als sie selbst an Zinsen aus den Anleihen erhalten, die sie im Rahmen der Anleihekaufprogramme erworben haben.
Die Notenbanken stehen vor einem Dilemma. Senkt man die Zinsen, um die Banken zu entlasten, oder erhöht man sie, um die Inflation zu bekämpfen? Für die US-Amerikaner scheint die Rettung der Banken im Vordergrund zu stehen. "Die amerikanische Regierung hat ihre Bereitschaft bekräftigt, die Guthaben in mittelgroßen und kleineren Banken zu garantieren, wenn damit ein Flächenbrand im Finanzsektor verhindert werden kann." (FAZ 21.03.2023) Die neuerliche Zinserhöhung der FED um 0,25 Prozentpunkte fiel dementsprechend zurückhaltend aus.
Angesichts der Summen, die im Feuer stehen, ist es fraglich, ob die USA überhaupt finanziell in der Lage sind, alle bedrohten Banken zu retten. Vermutlich dient Bidens Garantie nur der Hoffnung, dass der Notfall nicht eintritt. Denn schon jetzt sind die Mittel so knapp, dass man immer wieder die Verschuldungsgrenzen anheben muss, um den Staatshaushalt finanzieren zu können. Und der Ukrainekrieg fordert ständig neue Ausgaben.
Angesichts der Inflation von Finanzierungsrunden für die Wirtschaftsförderung, Sondervermögen, Fördertöpfen und sonstiger Unterstützungsmaßnahmen stellt sich Frage nach der Finanzierbarkeit all dieser staatlichen Ausgaben. Mittlerweile scheint die Haltung vorzuherrschen: "Darauf kommt es nun auch nicht mehr an."
Die Schuldentragfähigkeit der Staaten, die die Theorien der Wirtschaftswissenschaften einmal bei 60 Prozent gesehen hatten, ist in den reichen westlichen Staaten längst überschritten. Es stellt sich zum wiederholten Male die Frage: "Wie lange geht das noch gut?"
Finanzmacht Dollar
Trotz regelmäßiger Prophezeiungen über den Zusammenbruch des Kapitalismus funktioniert das System immer noch, andererseits aber werden auch die Krisen immer häufiger und heftiger. Kann auch der Zeitpunkt nicht angegeben werden, so können doch Bedingungen herausgearbeitet werden, unter denen besonders der westliche Kapitalismus an seine Grenzen stößt.
Dieses westlich bestimmte Finanzsystem wird beherrscht durch den US-Dollar. Er ist die universelle Währung, mit der überall auf der Welt gezahlt und abgerechnet werden kann. Alle Waren der Welt können gegen US-Dollar erworben werden. Mit der Ausweitung der Dollarmengen durch die US-Notenbank hat sich dieser amerikanische Staat die Möglichkeit geschaffen, immer größere Anteile der Weltproduktion zu erwerben, ohne eine entsprechende eigene Leistung erbracht zu haben, wie immer wieder die Handelsdefizite verdeutlichen.
Während sich die Industriestaaten der westlichen Welt ihre Geldmengen selbst schaffen, um mit dem Rest der Welt Handel zu treiben, muss der Rest der Welt konkurrenzfähige Produkte auf dem Weltmarkt anbieten, um in den Besitz von US-Dollar zu kommen. Russland und die Ölförderstaaten zum Beispiel exportierten ihre Rohstoffe und erhalten dafür Dollar oder Euro. China exportiert hauptsächlich die Produkte seiner Industrie.
Nur im Austausch ihrer Rohstoffe und Produkte erhalten Staaten, deren Währungen keine Reservewährungen sind, die Devisen, mit denen sie sich nun überall auf der Welt mit dem versorgen können, was sie selbst nicht haben. Dramatisch ist dieser Mechanismus für solche Staaten – besonders in der Dritten Welt –, die wenig haben, womit sie Devisen erwirtschaften können. Sie bleiben in ihrer Entwicklung zurück.
Reservewährungen
In US-Dollar erworbene Waren müssen nicht einmal in den USA hergestellt worden sein, um in Dollar gehandelt zu werden. Das ist bei den meisten Währungen der Welt anders. Mit der mongolischen Währung Tögrög zum Beispiel kann man nur in der Mongolei bezahlen. Man wird im Rest der Welt kaum jemanden finden, der Tögrög im Waren- oder Zahlungsverkehr akzeptiert. Über den US-Dollar aber ist dieser Austausch möglich – sogar unter Partnern, die überhaupt keinen wirtschaftlichen Kontakt zu den USA haben.
Die Geldmengen, die die westlichen Notenbanken in den Jahren seit der Lehman-Pleite geschaffen haben, entsprechen nicht der wirtschaftlichen Leistungskraft dieser Staaten. Das gilt für den Dollar ebenso wie für andere, die als die großen Reservewährungen für das Kapital der Welt dienen. Diese Geldmengen wurden zwar von diesen Staaten geschaffen, aber sie bilden nicht den Wertzuwachs der eigenen Wirtschaft sondern den globalen Wertzuwachs ab.
Denn diese Währungen dienen nicht nur als Zahlungsmittel sondern auch als Speicher für all jene Werte, die bisher in der globalen Produktion erwirtschaftet wurden. Der gewaltige Markt der US-amerikanischen Staatsanleihen ist in der Lage, das Kapital, das in der Geschichte des Kapitalismus geschaffen worden war, aufzunehmen und wertsteigernd zu verwahren. Das macht die Macht der Reservewährungen aus. Sie speichern Kapital und vermehren es. Das kann die mongolische Währung nicht. Dazu fehlen die entsprechenden Geldmengen und lohnenden Anlagemöglichkeiten.
Grenzen des Dollars
Trotzdem schwindet die Macht des US-Dollars. Immer mehr Staaten sind von Dollarsanktionen betroffen. Das schwächt nicht nur diese Staaten, es schwächt auch die US-amerikanische Wirtschaft, die mit den Sanktionierten keinen Handel mehr betreiben darf. Das macht aber auch zunehmend den US-Dollar überflüssig, weil immer mehr Staaten von seiner Nutzung ausgeschlossen sind. Sie suchen nach Alternativen.
Das ist erkennbar in den Bestrebungen der BRICS-Staaten, eine eigene Reservewährung zu schaffen. Das deutet sich auch an in der Zunahme der Verwendung nationaler Währungen in den Handelsbeziehungen. Mit der Politisierung des Dollars wird dieser immer unberechenbarer. Es stellt sich für immer mehr Staaten die Frage, ob sie der US-amerikanischen Politik noch trauen können – und damit dem US-Dollar. Misstrauen greift mittlerweile im eigenen, westlichen Lager um sich.
Während Russland und China immer enger zusammenarbeiten, kannibalisieren sich die westlichen Staaten untereinander. Mit ihrem Inflation Reduction Act (IRA) versuchen die USA, die Industrien Europas an sich zu ziehen. Diese Bestrebungen pariert die EU mit eigenen finanziellen Anreizen. Mit diesem An- und Abwerben von Unternehmen werden gewaltige Kapitalmengen vergeudet, ohne dass die Wirtschaft des Westens insgesamt wächst. Wachstum findet statt auf Kosten anderer westlicher Staaten und Bündnispartner. Was aber tatsächlich wächst, ist die Verschuldung auf beiden Seiten des Atlantiks.
Durch die nachlassende wirtschaftliche Kraft des westlichen Kapitalismus steigt seine Anfälligkeit für die Erschütterungen der Finanzmärkte. Diese sind Ergebnis einer Politik, die gezwungen ist, die Wirtschaft durch Verschuldung am Laufen zu halten und dabei den Zusammenbruch des Finanzsystems zu verhindern. Der US-Dollar wird als weltweite Währung nicht so schnell verschwinden, aber es wird immer deutlicher, dass das "System Dollar" ersetzt werden muss.
Die Grenzen des westlichen Finanzsystems dürften erreicht sein, wenn es sich selbst nicht mehr finanzieren kann. Die Verschuldung hat eine Grenze erreicht, die durch die Erträge der Wirtschaft nicht mehr beglichen werden kann. Noch tragen das die privaten Geldgeber mit, indem sie die Anleihen der Staaten kaufen. Aber privates Investment reicht nicht mehr aus. Immer öfter müssen die Notenbanken einspringen, um die Anleihen der Staaten zu kaufen.
Noch gibt es keine Alternative zum Dollarsystem, welche die gewaltigen Geldmengen aufnehmen könnte, die im Dollar geparkt sind. Aber das Geld ist nur geparkt und kann jederzeit abgezogen werden, wenn eine Anlageform an den Märkten erscheint, die werthaltiger und weniger risikoreich ist.
Rüdiger Rauls ist Autor und betreibt den Blog Politische Analyse.
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